Letztes Update:
20200514095931

Kritik der Opposition

09:22
14.05.2020
Die Opposition im Bundestag kritisiert die umfangreichen Corona-Gesetze (zum Arbeitsmarkt und zur Gesundheit) der Regierung, die heute zur Abstimmung stehen. Die Linke bemängelt, dass die geplante Corona-Prämie nur für Beschäftigte in der Altenpflege gezahlt werden soll. Die AfD wirft der großen Koalition vor, mit ihrer Krisenpolitik Angst, Hysterie und Depression zu erzeugen. FDP und Grüne kritisieren, dass die Pläne dem Gesundheitsministerium zu weitreichende Befugnisse gäben.

Gesundheitsminister Jens Spahn verteidigt die Maßnahmen. "Ein Virus wie dieses bekämpft man doch nicht, indem man es leugnet", so der CDU-Politiker. Man habe gemeinsam viel erreicht. Es sei gelungen, die Infektionsdynamik zu brechen. "Das macht uns demütig, nicht übermütig, aber es macht uns auch ein Stück stolz als Gesellschaft, als Gemeinschaft, als Nation." 

dpa

Jugendliche fühlen sich zu wenig beachtet

08:57
14.05.2020
Viele Jugendliche und junge Erwachsene fühlen sich in der Corona-Krise einer neuen Studie zufolge zu wenig beachtet und in ihren Sorgen zu wenig wahrgenommen. Fast die Hälfte der Befragten bezweifelt, dass ihre Sorgen gehört werden, wie die bundesweite Studie "JuCo" von Forschern der Universität Frankfurt und der Universität Hildesheim ergab. Die Lage sei paradox: Einerseits seien Schulen seit Wochen geschlossen und der vertraute Alltag von einem Tag auf den anderen auf den Kopf gestellt. Andererseits hätten Jugendliche den Eindruck, ausschließlich als Schülerinnen und Schüler wahrgenommen zu werden. Zu politischen Entscheidungen fühlten sie sich nicht gehört.

red

Immunitätsausweis

08:06
14.05.2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält grundsätzlich an Plänen zur Einführung eines Immunitätsausweises fest. Man werde sich verstärkt mit der Frage beschäftigen müssen, "welche Einschränkungen wann für wen zulässig sind", so der CDU-Politiker im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Andere Staaten planen bereits, die Einreise künftig von einem derartigen Immunitätsnachweis abhängig zu machen", betont Spahn.

"Denn die Lösung kann ja nicht sein, dass unsere Bürgerinnen und Bürger nicht mehr in Länder reisen können, die solche Regelungen planen." Spahn hatte Anfang Mai erklärt, dass es vorerst keine Regelungen dazu geben soll, inwiefern solche Immunitätsnachweise Ausnahmen von Alltags-Beschränkungen wie in der Corona-Krise ermöglichen könnten. Spahn hat den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme dazu gebeten.

red