Letztes Update:
20200408131047

Ein neuer Fall in Emden / Neue Verordnung greift

13:09
08.04.2020
Derzeit gibt es in Emden 14 Fälle mit positivem Nachweis von COVID-19. Acht davon sind aktive Fälle in der Stadt Emden. Es sind sechs Personen genesen. Insgesamt befinden sich 30 Personen in häuslicher Quarantäne. Es stehen acht Testergebnisse aus.  
 
Wie bereits verkündet, ist es für das diesjährige Osterfest verboten, Osterfeuer (Brauchtumsfeuer) zu entfachen. Die Stadt Emden bittet um Verständnis, dass bei einem Verstoß, die Feuerwehr ausrücken und das Feuer löschen wird. Die Kosten für den Einsatz muss der Verursacher und im Zweifelsfall der Eigentümer des Grundstückes zahlen. Zudem ist mit einem Bußgeld für den Verstoß von bis zu 5000 Euro zu rechnen. Das Land Niedersachsen bietet die Möglichkeit einen Ersatztermin für das Brauchtumsfeuer in der zweiten Jahreshälfte zu finden. Ob die Stadt Emden davon gebraucht macht, wird sie in Abstimmung mit den Nachbarlandkreisen zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden.
 
Das Land Niedersachsen hat am Mittwoch, den 7. April bisherige Verordnungen durch eine neue ersetzt. Die aktuelle Verordnung finden Sie unter: www.niedersachsen.de/Coronavirus/erlasse-undallgemeinverfuegung/vorschriften-der-landesregierung-185856.html. 
 
Die Inhalte werden hier zusammengefasst: 

- Ehe- und Lebenspartner dürfen sich, sofern sie nicht ohnehin zusammenwohnen, gegenseitig besuchen. 

- Direkte Kontakte zu anderen Menschen, die nicht zu den Angehörigen des eigenen Hausstandes gehören, sollen auf ein absolut nötiges Minimum reduziert werden. Auch in der eigenen Wohnung und auf dem eigenen Grundstück soll der Kreis der sich dort treffenden Menschen möglichst klein und möglichst gleichbleibend sein

Patrick van Hove

Verfassungsschutz warnt vor Verschwörungstheorien

13:04
08.04.2020
Der niedersächsische Verfassungsschutz hat vor Verschwörungstheorien angesichts der Corona-Epidemie gewarnt. Verstärkt registriere die Behörde Menschen, die Verschwörungstheorien mit Bezug auf das Coronavirus entwickelten und über das Internet verbreiteten, sagte Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut am Mittwoch in Hannover. „Wir sind wachsam, seien Sie es auch. Glauben Sie nicht alles, was im Internet verbreitet wird.“ Extremisten hätten ihre Aktivitäten angesichts der Corona-Beschränkungen weitgehend ins Netz verlagert und griffen dort die Epidemie auf.

So initiierten Rechtsextremisten im Internet eine Anti-EU-Propaganda. Die Europäische Union werde darin als ein Vehikel zur Ausbeutung des wirtschaftsstarken Deutschlands dargestellt. Es sei zu erwarten, dass sich die rechtsextremistische Propaganda nach Abflauen der Pandemie verstärkt auf diesen Aspekt konzentrieren werde, sagte Witthaut. „Eine wirtschaftliche Krisensituation wird mit großer Wahrscheinlichkeit auch der rechtsextremistischen Agitation gegen die Flüchtlingspolitik Auftrieb geben.“

Außerdem gehe es der rechten Szene um die Forderung nach einer Grenzsicherung. Einige sähen sich vermeintlich durch die aktuelle Krise darin bestätigt, dass offene Grenzen und eine offene Gesellschaft zwangsläufig in eine Katastrophe führen müssten, so der Verfassungsschutz. Teile der rechtsextremistischen und der Reichsbürger-Szene meinten, der baldige Umsturz des politischen Systems, der „Tag X“, stehe bevor.

Innerhalb der niedersächsischen autonomen Szene seien derzeit keine Tendenzen zu einer zunehmenden Radikalisierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu beobachten, erklärte der Verfassungsschutz. Erwartet werde aber, dass sich die linksextremistische Szene künftig verstärkt in die Diskussion um das Gesundheitswesen einbringen wird, weil sie bei dem Thema hofft, bis in die Mitte der Gesellschaft Anschluss zu finden.

dpa