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Rede zur Lage der Nation verschoben

07:38
25.04.2020
Ursprünglich sollte Premierminister Xavier Bettel die Rede zur Lage der Nation im Mai vor der Chamber abhalten. Aufgrund der andauernden Corona-Krise wurde die Ansprache nun allerdings um drei Monate nach hinten verschoben, wie die Chamber am Freitag mitteilte.

Am Freitag waren Premierminister Xavier Bettel und der Direktor der Santé, Jean-Claude Schmit, mit der Conférence des Présidents der Chamber zusammen gekommen, um diese über die Arbeit der Regierung auf den letzten Stand zu bringen.

Unter anderem wurde ein "Corona-Gesetz" angesprochen, dass es ermöglichen würde, verschiedene Maßnahmen auch über die dreimonatige Frist des nationalen Notstandes hinaus beizubehalten. Abgeordnete haben die Möglichkeit ins Spiel gebracht, eine Spezialkommission ins Leben zu rufen.

In der kommenden Woche soll es außerdem keine Plenarsitzung in der Chamber geben. Sie soll erst in der Woche des 4. Mai wieder zusammenkommen. Das hat die Conférence des Présidents am Freitag entschieden.

Sarah Cames