Letztes Update:
20200519144319

Luxemburg nun offiziell im Ausnahmezustand

06:04
19.03.2020
Die entsprechende Notverordnung ist seit Mittwoch offiziell in Kraft. Für Bürger gelten weitgehende Ausgangsbeschränkungen. Die Regeln galten bereits seit Montag, als eine ministerielle Verordnung der Gesundheitsministerin erlassen wurde.

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Jörg Tschürtz

Portugiesisches Parlament billigt Ausnahmezustand

21:10
18.03.2020
 Bei der Abstimmung über die umstrittene Maßnahme, die am Mittwochabend per Videokonferenz stattfand, enthielten sich zwar viele Abgeordnete, aber es gab keine Gegenstimme. Damit wurde der Antrag der Regierung mit deutlicher Mehrheit angenommen.

Nach der Billigung durch das Parlament wollte Staatspräsident Antonio Rebelo de Sousa den Ausnahmezustand - die zweithöchste Notstandsstufe des Landes - den amtlichen Angaben zufolge noch am Abend verhängen.

Die Regierung in Lissabon wird die Rechte der Bürger, der Medien, der Unternehmen und der Organisationen deutlich einschränken können. Der sozialistische Ministerpräsident António Costa versicherte, die Demokratie werde „nicht außer Kraft gesetzt“.

Teddy Jaans