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20200519144319

Saarländische Ministerin räumt Grenzbarrikade

14:11
15.05.2020
Dass die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) zupacken kann, ist gewusst. Hält sie doch noch immer den saarländischen Rekord im Kugelstoßen (16,03 Meter). Nun hat sie geholfen, die Grenzbarrieren zwischen dem Saarland und den französischen Nachbarn abzubauen.

Bei der Aktion an der französischen Grenze in Schöneck, betonte sie die Wichtigkeit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit: "Der Abbau der Grenzbarrikaden ist nur ein kleiner Handgriff, aber ein großer Schritt für Europa. Ich hätte nicht gedacht, dass ich in meinem Leben mal Grenzen öffnen muss. Aber heute bin ich froh, dass die Dinger endlich wieder wegkommen. Sie sind leider zum rot-weißen Symbol geworden, das unsere Freundschaft mit Frankreich und Luxemburg belastet hat. Aber das Band, das uns verbindet, ist stärker! Auch wenn an der Grenze nach Frankreich weiter stichprobenartig kontrolliert wird, die Barrikaden gehören ab heute Nacht der Vergangenheit an. Hoffentlich für immer."

Ab Samstag fallen die Grenzkontrollen an der luxemburgischen Grenze zu Deutschland weg. An der deutsch-französischen Grenze entfallen zwar die Barrikaden und damit Umwege für Pendlerinnen und Pendler, die Notwendigkeit eines triftigen Grundes zum Grenzübertritt bleibt allerdings bestehen. Rehlinger hat dies erneut kritisiert und setzt sich dafür ein, Frankreich ebenso zu behandeln wie Luxemburg.

Sarah Cames

Oliver Dietze

Corona-Krisenhilfen des Euro-Rettungsschirms gebilligt

13:57
15.05.2020
dpa) - Die Euro-Länder können Corona-Hilfskredite im Umfang von 240 Milliarden Euro aus dem Rettungsschirm ESM nutzen. Der Gouverneursrat des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in Luxemburg - das sind die Finanzminister der Eurozone - billigte am Freitag endgültig die Einrichtung der vorsorglichen Kreditlinien für alle Eurostaaten. Interessenten können die Hilfen somit nun beantragen.

Die ESM-Hilfen sind Teil eines 500-Milliarden-Euro-Pakets, die die EU-Staaten im April vereinbart hatten. Nach der Einigung der Eurogruppe auf letzte Details und der Zustimmung des Bundestages war das Startsignal aus Luxemburg der letzte Schritt.

Die Kredite stehen allen 19 Eurostaaten offen. Einzige Bedingung ist, dass das Geld in direkte und indirekte Gesundheitskosten im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie fließt. Der Umfang kann bis zu zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts betragen.

Teddy Jaans