Letztes Update:
20220127220332

17:41
31.05.2021
UPDATE | Nach einer Schlappe vor dem Verwaltungsgericht will Berlin nun doch noch vor den Sommerferien zum Regelbetrieb in den Schulen zurückkehren. Das gab Bildungssenatorin Sandra Scheeres bekannt. "Die Richter sehen das Festhalten am Wechselunterrichten als nicht mehr verhältnismäßig an", so die SPD-Politikerin in einer Mitteilung. "Von daher werden wir bereits vor den Sommerferien an den Schulen wieder zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückkehren müssen." Wichtig sei ihr, dass die Schulen genug Vorbereitungszeit erhielten, um sich darauf einzustellen. Details wolle sie in der Senatssitzung am Dienstag abstimmen.
Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Berlin nach Eilanträgen entschieden, dass Berlin für eine Schülerin und einen Schüler der Primarstufe einer Grundschule Präsenzunterricht sichern muss. Die beiden werden aktuell im Wechsel bei halbierter Klassenstärke unterrichtet.

17:17
31.05.2021
Auch aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel kann die sogenannte "Bundes-Notbremse" mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen zum 30. Juni außer Kraft treten. "Sie kann auslaufen jetzt", so Merkel in Berlin. Sie machte zugleich für den Fall wieder bundesweit steigender Infektionszahlen deutlich: "Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren." Die im April in Kraft getretenen einheitlichen Regeln für Beschränkungen sind im Infektionsschutzgesetz längstens bis zum 30. Juni befristet.

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