Gesundheitsminister
Jens Spahn ruft zum Inkrafttreten neuer bundesweit verbindlicher Regeln
für schärfere Corona-Maßnahmen zu weiteren Einschränkungen bei Kontakten auf. "Das ist hart, das fällt schwer, jedem von uns. Aber das ist für eine Übergangszeit notwendig", sagt der CDU-Politiker in Berlin. Es gehe darum, die dritte Corona-Welle zu brechen und dann gestützt auf mehr Tests auch mehr Bereiche öffnen zu können.
Spahn betont, dass die heute in Kraft getretenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz eine "Notbremse" seien. Dies sei also etwas, wo auch schon zuvor gebremst worden sein sollte. Vorgesehene nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Regionen mit hohem Infektionsgeschehen lägen auch schon seit Anfang März nach einem entsprechenden Bund-Länder-Beschluss im Instrumentenkasten.