Letztes Update:
20220127220332

19:37
08.04.2021
UPDATE | Die Abiturientinnen und Abiturienten in Deutschland sollen ihre Prüfungen in diesem Jahr trotz Corona-Pandemie ablegen. Die Kultusministerinnen und Kultusminister lassen die Abschlussprüfungen im Schuljahr 2020/2021 durchführen, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) beschlossen hat.

Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne verteidigt die Entscheidung. Absage-Debatten seien völlig fehl am Platze und gingen zu Lasten der jungen Menschen, so der SPD-Politiker. Die Konferenzteilnehmer hätten sich auf einen stabilen Rahmen geeinigt, damit die Prüfungen länderübergreifend anerkannt werden. Diese würden unter den höchsten Hygiene- und Sicherheitsstandards stattfinden.

19:21
08.04.2021
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, fordert Kanzlerin Angela Merkel auf, Klarheit über den weiteren Corona-Kurs zu schaffen. Merkel müsse sagen, ob sie bundesweit einheitliche Regeln mit transparenten Maßnahmen oder aber einen pauschalen Lockdown im ganzen Land unabhängig von der regionalen Lage wolle, so Buschmann. Er bekräftigte den FDP-Kurs einer Ablehnung pauschaler Schritte. 
"Man kann nicht einen Landkreis mit einer Inzidenz beispielsweise von 30 genauso behandeln wie einen Landkreis mit einer Inzidenz von 300. Das wäre falsch aus einer freiheitlichen Sicht heraus, aber auch aus einer medizinischen Sicht heraus", sagt Buschmann.

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06:22
09.04.2021
UPDATE | Die Spitzen der Regierungsfraktionen von Union und SPD dringen vor der nächsten Bund-Länder-Runde auf eine breite Debatte im Bundestag über die Lage – damit wird eine Verschiebung des für Montag geplanten Treffens immer wahrscheinlicher. Auch eine Regierungserklärung könne ein geeigneter Rahmen für die Diskussion über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Pandemie sein, schrieben die Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus (CDU), Rolf Mützenich (SPD) und der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). Der Brief liegt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor.

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