Letztes Update:
20220127220332

10:48
04.04.2021
Am ersten Abend der Ausgangsbeschränkungen in Halle haben mehrere Menschen gegen diese Maßnahme protestiert. Bei einer Versammlung kamen etwa 140 Menschen zusammen, wie die Polizei mitteilt. Nach der Versammlung zogen etwa 60 Personen in Richtung des Marktes. Sie zeigten Transparente, riefen Sprechchöre und brannten Pyrotechnik ab.
Nach Angaben der Polizei wurde diese nicht angemeldete Versammlung nach wenigen Minuten aufgelöst. Die Polizei ermittelt nun unter anderem wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsrecht. Es habe aber keine schwerwiegenden Zuwiderhandlungen gegen die Eindämmungsverordnung des Landes gegeben.

09:59
04.04.2021
Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha will alles dafür zu tun, dass sich Demonstrationen wie gestern in Stuttgart mit Tausenden ohne Maske und Abstand nicht wiederholen. "Das, was gestern passiert ist, ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich an die Pandemieregeln halten. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Gefährdung und dazu geeignet, die dritte Corona-Welle zu befördern", sagt Lucha. Den Demonstranten sei es nicht um Freiheitsrechte gegangen, sondern darum, die demokratische Grundordnung zu stören.
In der kommenden Woche werde es Gespräche mit der Stadt geben. Seiner Ansicht nach gibt die derzeit gültige Corona-Verordnung des Landes ein Verbot solcher Massenversammlungen her. Deshalb halte er eine Anpassung der Corona-Verordnung für nicht nötig.

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