Letztes Update:
20220603131502

11:16
03.06.2022
Der Bundestag setzt wegen der anhaltenden Pandemie und des Kriegs in der Ukraine erneut die Schuldenbremse im Grundgesetz außer Kraft. Damit ermöglichte er dem Bund am Freitag, zusätzliche Kredite aufzunehmen. Ein solcher Beschluss ist nur in außergewöhnlichen Notsituationen möglich.
Schon in den beiden Vorjahren hatte das Parlament hohe Kredite erlaubt - damals wegen der Corona-Krise. Diesmal kämen noch weitreichende Auswirkungen des russischen Angriffs auf die Ukraine hinzu, argumentierte die Ampel-Koalition. Daher liege weiterhin eine "außergewöhnliche Notsituation" vor. 

10:05
03.06.2022
Tesla-Chef Elon Musk hält nicht viel vom Homeoffice und hat seine Angestellten laut Medienberichten mit einem Ultimatum zur Rückkehr in ihre Büros aufgefordert. Jeder müsse mindestens 40 Stunden pro Woche am Arbeitsplatz verbringen oder Tesla verlassen, heißt es in einer online geleakten E-Mail an die Mitarbeiter, deren Echtheit unter anderem der Finanzdienst Bloomberg bestätigen konnte. Mögliche Ausnahmen werde er persönlich absegnen.
Der Tesla-Chef war schon auf dem Höhepunkt der Corona-Krise ein Kritiker von Einschränkungen, durch die auch das Stammwerk von Tesla in der Nähe von San Francisco zeitweise stillstand. Aktuell schlagen Tech-Unternehmen unterschiedliche Kurse beim Abbau von Corona-Maßnahmen ein. Einige lassen die Mitarbeiter wie Atlassian weiterhin von überall arbeiten. Dagegen hat etwa Apple den Plan, sie zumindest für einige Tage pro Woche in die Büros zurückzuholen - schob dies aber laut Medienberichten angesichts der aktuellen Corona-Situation zunächst weiter auf.

09:02
03.06.2022
Die Chefin der Bildungsgewerkschaft GEW, Maike Finnern, fordert von Bund und Ländern mehr Tempo bei der Vorbereitung von Corona-Maßnahmen für den Herbst. Mit Blick auf eine möglicherweise wieder kritischere Corona-Situation gegen Ende des Jahres sagte sie: "Der Beschluss der Länder reicht mir nicht, weil mir der Zeitverlauf Sorge macht. Wir haben nicht mehr lange, bis die Politik in die Sommerpause geht. Das Infektionsschutzgesetz läuft am 23. September aus." Bis dahin müsse es eine Neuregelung geben, sagte Finnern heute dem Radiosender Bayern 2.

Es sei wichtig, ein Infektionsschutzgesetz zu entwerfen, in dem die Möglichkeiten da seien, "dass in Innenräumen - und damit auch in Schulen - wenn es denn notwendig ist, eine Maskenpflicht und eine Testpflicht zu einzuführen", sagte die Gewerkschafterin. 

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