Letztes Update:
20220211020031

17:27
10.02.2022
Wegen der Corona-Krise senden Deutschlands Schausteller einen wirtschaftlichen Hilferuf. Bei einer aktuellen Umfrage des Branchenverbandes BSM gaben 81 Prozent an, dass sie ihre Existenz "unmittelbar bedroht" sähen. Ihr Jahresumsatz war 2021 im Schnitt 71 Prozent niedriger als im Vor-Corona-Jahr 2019. An der Umfrage nahmen im Januar laut Verband 500 Schausteller, Marktkaufleute und Zirkusbetreiber teil. Der weit überwiegende Teil der Antworten kam von Schaustellern.
Mehr als 90 Prozent der Befragten gaben an, das Privatleben derzeit über eigene Vermögensteile zu finanzieren, vor allem aus Erspartem und aus aufgelösten Lebensversicherungen. Manche verkauften auch Betriebsmittel, um über die Runden zu kommen. Die finanzielle Situation sei nicht akzeptabel, so der in Bonn ansässige Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute (BSM). Staatliche Hilfen reichten bei weitem nicht aus.

17:02
10.02.2022
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht an diesem Freitag seine Entscheidung über einen Eilantrag gegen das Gesetz zur Corona-Impfpflicht in Kliniken und in der Pflege. Damit könnte es sein, dass die Bestimmungen vorläufig bis zur Entscheidung in der Hauptsache außer Kraft gesetzt werden. Das Gericht kündigte die Veröffentlichung der Entscheidung auf seiner Homepage an.
Zuletzt waren 74 Verfassungsbeschwerden von rund 300 Klägerinnen und Klägern gegen die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal in Karlsruhe eingegangen. Die Impfpflicht gilt für Beschäftigte in Einrichtungen wie Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen und war am 10. Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden. Sie soll alte und geschwächte Menschen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus schützen.

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