Letztes Update:
20220127220332

16:43
29.11.2021
Eine für diesen Dienstag geplante gemeinsame virtuelle Kabinettssitzung von Bayern und Sachsen fällt aus. Das teilt ein Regierungssprecher in München mit. Ursprünglich war geplant, dass die beiden Landesregierungen gemeinsam über die aktuelle Corona-Lage beraten. In Sachsen ist die Sieben-Tage-Inzidenz laut Robert Koch-Institut bundesweit mit Abstand am höchsten, und auch Bayern bewegt sich weiter in der Spitzengruppe. Zu den Gründen für die Absage sagte der Regierungssprecher zunächst nichts.

16:15
29.11.2021
Wegen akuter Sorgen vor einem Kollaps des deutschen Gesundheitssystems und der neuen Omikron-Variante rücken schnelle neue Corona-Beschränkungen näher. Am morgigen Dienstag wollen die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder über die Krise beraten. Dabei wird es darum gehen, ob zur Bewältigung der sich verschärfenden Pandemielage härtere Maßnahmen notwendig sind. Hinweise auf ihren Handlungsspielraum erwartet sich die Politik zuvor vom Bundesverfassungsgericht.

16:05
29.11.2021
An den Schulen in Deutschland steigen die Corona-Zahlen. Nach veröffentlichten Daten der Kultusministerkonferenz (KMK) waren in der Woche vom 15. bis 19. November 72.000 Corona-Fälle bei Schülerinnen und Schülern bekannt. Das waren knapp 30.000 mehr als in der Woche davor. Darüber hinaus waren fast 126.000 von 10 Millionen Schülern in Quarantäne (Vorwoche rund 87.000).

15:29
29.11.2021
Der designierte Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, dass die Abgeordneten des Bundestags ohne Fraktionszwang über eine Corona-Impfpflicht entscheiden. "Bei solchen medizinethischen Themen hat es sich in der Vergangenheit bewährt, sie zur Gewissensfrage zu erklären", sagt Buschmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Das Parlament diskutiert dann anhand von Gruppenanträgen." Solche Gruppenanträge sind dem RND-Bericht zufolge bereits in Vorbereitung.

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