Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht sich dafür aus, in der Pandemie die Messgröße eines Inzidenzwerts von 50 aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. "Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient", sagt der CDU-Politiker im ZDF-"Morgenmagazin". Der Wert - nicht mehr als 50 neue Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen - habe für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten.
Im Infektionsschutzgesetz sind bei bestimmten Zahlen von neuen Corona-Fällen besondere Maßnahmen vorgesehen. Einige Bundesländer sind von der Fokussierung auf die Inzidenz jedoch schon abgerückt. "Deswegen ist mein Vorschlag, jetzt auch diesen Maßstab, diese 50er Inzidenz, aus dem Gesetz zügig zu streichen", sagt der Minister. Darüber könnte der Bundestag noch vor der Wahl am 26. September entscheiden. "Der neue Parameter ist dann die Hospitalisierung", so Spahn. Damit ist die Zahl der Covid-19-Patienten gemeint, die im Krankenhaus liegen.