Bis Anfang Juni soll über mögliche Kaufanreize finanziert aus Steuergeldern entschieden werden. Das ist das Ergebnis eines ”Autogipfels“ von Bundesregierung und Autobranche am Dienstag. Die Nachfrage nach Autos ist in der Corona-Krise eingebrochen. Um sie wieder anzukurbeln, hatten sich Hersteller und Länder für Kaufprämien starkgemacht. Diese könnten nun Teil eines umfassenden Konjunkturprogramms der Bundesregierung werden.
In einer Arbeitsgruppe wollen Regierung und Autoindustrie weiter über Konjunkturmaßnahmen beraten. Anfang Juni sollen dann Ergebnisse besprochen werden, wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, mitteilte. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe bei den Beratungen auf die besondere Bedeutung der Automobilindustrie für Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland verwiesen.
Die Präsidentin des Autoverbandes VDA, Hildegard Müller, sagte, eine ”Neustartprämie“ könne ein wirksames Instrument sein, um die Konjunktur wieder in Schwung zu bringen und Menschen aus der Kurzarbeit zu holen. ”Dies ist auch ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz, weil auch moderne Motoren erheblich verbesserte CO2- und Schadstoffbilanzen haben.“ Kaufprämien würden sich nach kurzer Zeit rechnen, durch sich selbst finanzieren und haben zudem einen positiven Effekt durch den Rückgang der Kurzarbeit.Die Konjunkturmaßnahmen sollten einen ”Modernisierungsbeitrag“ in Richtung innovativer Fahrzeugtechnologien darstellen, so Seibert. Umweltverbände fordern, staatliche Fördergelder höchstens für Autos mit alternativen Antrieben - vor allem reine E-Fahrzeuge - in Aussicht zu stellen, ähnlich äußerte sich auch Umweltministerin Svenja Schulze (SPD).
Neben den Herstellern und dem VDA hatten sich auch die ”Autoländer“ Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg für Kaufprämien starkgemacht.
Umweltministerin Schulze knüpfte mögliche Hilfen an klare Bedingungen. Sie sagte der Düsseldorfer ”Rheinischen Post“, wenn es eine Förderung aus Steuermitteln brauche, dann müsse sie wirtschaftlich vernünftig sein und Fahrzeuge mit sauberen Antrieben wie Elektrofahrzeuge fördern. ”Das wäre dann eine echte Innovationsprämie, die Klimaschutz, Technologien und Zukunftsjobs in Deutschland voranbringen könnte.“
Der BUND nannte Kaufbeihilfen für Autos eine ”Anti-Innovationsprämie“. Stattdessen brauche es schnell wirksame Investitionen mit langfristig positiver Wirkung für Umwelt und Wirtschaft, etwa in die Bahn oder öffentliche Verkehre. Greenpeace-Aktivisten forderten bei einer Aktion vor dem Reichstag in Berlin, es dürfe keine erneute Abwrackprämie geben.