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Weniger Menschen auf Corona-Demos

13:20
24.05.2020
Auch am Wochenende ist auf mehreren Demonstrationen gegen die in der Corona-Pandemie verhängten Einschränkungen protestiert worden. Es sind allerdings deutlich weniger Kritiker der Auflagen auf die Straße gegangen als von den Veranstaltern erwartet. Die Proteste verliefen größtenteils friedlich.

An einem Protestzug zum Cannstatter Wasen in Stuttgart nahmen mehrere Dutzend Menschen teil, auf dem Wasen selbst kamen weitere hinzu. Auf dem Areal hatten vor einer Woche noch rund 5000 Menschen am Protest eines anderen Veranstalters teilgenommen. Ebenfalls am Samstag demonstrierten der DGB, mehrere Privatpersonen, eine kirchlichen Gruppe und die Umweltschutzorganisation Greenpeace. Es sei "alles recht ruhig und unauffällig" gewesen, sagte eine Stadtsprecherin.

Auch in Karlsruhe, Pforzheim, Ettlingen oder Offenburg, Ulm oder Schwäbisch Gmünd (Ostalbkreis) waren Proteste und Gegendemonstrationen angemeldet. In Singen am Hohentwiel meldete die Polizei 50 Teilnehmer, in Villingen rund 150 und in Konstanz etwa 80.

Den Anfang des Demonstrations-Wochenendes hatte bereits am Freitagabend die "Initiative Querdenken 711" mit einem kleinen Fahrradaufzug aus der Innenstadt auf den Cannstatter Wasen gemacht. Daran hatten etwas mehr als 20 Menschen teilgenommen. Angemeldet waren nach Stadt-Angaben auch hier rund 500 Teilnehmer.

Auch die AfD demonstrierte in Stuttgart gegen die Corona-Beschränkungen - trotz eines ursprünglichen Verbots der Stadt gegen den Protest am Sonntag. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) gab einer Beschwerde der AfD gegen das Verbot in Teilen statt, setzte aber strenge Auflagen fest. Unter anderem durften nur bis zu 100 Menschen teilnehmen. Auf dem weiträumig von der Polizei gesicherten Platz warf die AfD-Landesvorsitzende der Bundesregierung vor, aus allen Kritikern Verschwörungsanhänger zu machen. Die Kundgebung verlief trotz zahlreicher lautstarker Gegendemonstranten friedlich.

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl warnte dagegen davor, dass Rechtsextremisten versuchten, die Proteste für sich zu nutzen. "Die Gefahr besteht zweifellos", sagte der CDU-Politiker den "Badischen Neuesten Nachrichten" (BNN/Samstag). Er zeigte zwar erneut Verständnis für Kritik an den Beschränkungen, die "zum allergrößten Teil" von den Menschen in Baden-Württemberg akzeptiert würden. Strobl warnte die Teilnehmer der Proteste allerdings auch davor, sich vereinnahmen zu lassen.

"Bei diesen Demonstrationen sind neben ganz normalen Bürgerinnen und Bürgern eben auch Extremisten, Antisemiten und Verschwörungstheoretiker unterwegs, die den demokratischen Rechtsstaat verunglimpfen, leugnen, diskreditieren", sagte Strobl über die Kundgebungen. "Das muss man wissen, wenn man auf eine solche Demonstration geht." Diese Kräfte versuchten, "die Naiven zu instrumentalisieren". Extremisten, Antisemiten und Verschwörungstheoretikern dürfe nicht die Deutungshoheit überlassen werden, forderte Strobl.

Simone Lohner

Sondersitzung wegen Coronafällen in Fleischwerk

12:07
24.05.2020
Nach Hunderten von Coronafällen in einer Fleischfabrik in Birkenfeld bei Pforzheim setzt sich auch der Landtag mit den Infektionen in dem Unternehmen auseinander. Auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP tritt der Landtagsausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz am Dienstag zusammen. "Die geschilderten Umstände erfordern aus unserer Sicht eine umfassende Beratung im Ausschuss", sagten die Abgeordneten Jonas Weber (SPD) und Klaus Hoher (FDP) am Sonntag. Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) warfen sie vor, eine umfassende Aufklärung bislang schuldig geblieben zu sein.

Insgesamt hatte es in dem Betrieb fast 400 Infizierte gegeben. Auf Druck der Behörden musste der Betrieb Müller Fleisch einen Entwurf für einen Pandemieplan vorlegen, um die Ausbreitung des neuartigen Virus zu verhindern. Hauk will sich am Montag (16 Uhr) bei einem Besuch in Pforzheim zu den Umständen in den Schlachthöfen äußern.

In mehreren Schlachthöfen in Deutschland hatte es zuletzt hohe Zahlen an Corona-Infektionen gegeben. Neben Birkenfeld waren Belegschaften in Coesfeld und Oer-Erkenschwick (Nordrhein-Westfalen) sowie in Bad Bramstedt in Schleswig-Holstein betroffen.

Simone Lohner