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Demos am Samstag in Stuttgart

15:46
22.05.2020
Nach den Einsätzen vor einer Woche steht Stuttgarts Polizei erneut ein Wochenende mit zahlreichen Demonstrationen und Protestzügen bevor. Die meisten davon richten sich nach Angaben der Stadt gegen die Coronavirus-Beschränkungen und dürften kleiner ausfallen als zuvor. Bis Freitagnachmittag seien neun Veranstaltungen genehmigt worden. Unklar ist bislang, ob auch eine von der Stadt untersagte Demonstration der AfD am Sonntag (15.30 Uhr) stattfinden darf oder nicht. Es sei ein Widerspruch gegen das Verbot eingegangen, sagte eine Sprecherin der Stadt.

Den Anfang wollte die "Initiative Querdenken 711" bereits am Freitagabend (19 Uhr) mit einem Fahrradaufzug aus der Innenstadt auf den Cannstatter Wasen machen. Angemeldet waren nach Stadt-Angaben rund 500 Teilnehmer. Für die Initiative bestätigte deren Gründer Michael Ballweg die Planung. Er selbst habe die Veranstaltung aber weder organisiert noch angemeldet.

Ballwegs Initiative hatte in den vergangenen Wochen für Aufsehen gesorgt. Am vergangenen Samstag waren rund 5000 Menschen in Stuttgart gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen. Ballweg hatte nach dem Protest angekündigt, selbst keine Demonstration mehr organisieren zu wollen. Eine Anmeldung für eine ursprünglich für Samstag geplante weitere Demonstration hatte die Initiative zurückgezogen. Kritiker der Proteste befürchten eine Vereinnahmung durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.

Ebenfalls am Samstag geplant ist nun eine weitaus kleinere Demonstration unter dem Motto "Demonstration für die Freiheit – Gegen Coronawahn", die ursprünglich noch mit dem Titel "Wir stehen auf für unser Recht. Weg mit allen Beschränkungen" angemeldet war. Es sind rund 500 Teilnehmer angemeldet. Veranstaltet werden der Protestzug und die Abschlusskundgebung auf dem Cannstatter Wasen vom parteilosen Landtagsabgeordneten Heinrich Fiechtner.

Auch der DGB, mehrere Privatpersonen, eine kirchliche Gruppe und Greenpeace wollen am Samstag demonstrieren.

Simone Lohner

Polizei: Kaum Verstöße am Vatertag

15:44
22.05.2020
Die Corona-Verordnung ist am Feiertag im Südwesten weitgehend eingehalten worden. Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte am Freitag in Stuttgart, bei Sonnenschein und frühsommerlichen Temperaturen sei Christi Himmelfahrt oder Vatertag wieder einmal ein Tag für gemeinsame Ausflüge mit der Familie oder mit Freunden gewesen. "Die Menschen im Land sind am Feiertag im Großen und Ganzen achtsam gewesen." Es habe sich das fortgesetzt, was schon in den vergangenen Wochen zu beobachten gewesen sei: Die Mehrzahl der Menschen in Baden-Württemberg akzeptiere und beachte die notwendigen Maßnahmen und Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie vorbildlich, vernünftig und diszipliniert. Insgesamt wurden durch die Polizei 1 211 Autos und 4 976 Personen im Land kontrolliert. Dabei wurden 191 Verstöße festgestellt. Es wurden ein Straf- und 190 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Simone Lohner