Mit einer dreistelligen Anzahl einfacher Mund-Nase-Masken im Gepäck hat sich Rolf Hirsch, Geschäftsführer von „Hiro Innovation+Projekt Design“ aus Dettingen Anfang Mai auf den Weg gemacht, um sie an den Verein „Gemeinsam statt Einsam e.V.“ in Kirchheim unter Teck zu spenden. „Die Masken stammen aus unserem Lieferanten-Netzwerk in Asien und von chinesischen Partnerbetrieben“, erklärt Rolf Hirsch. Die Maskenspende kommt den Bewohnern der ambulant betreuten Wohngemeinschaft für Menschen mit Demenz zugute, die seit 2005 in Kirchheim unter Teck existiert und von Gemeinsam statt Einsam e.V. ins Leben gerufen wurde.
„Ich freue mich, dass es Unternehmen gibt, die einen Beitrag zum Schutz von Risikogruppen leisten wollen und können“, so der Oberbürgermeister von Kirchheim, Pascal Bader. „Für Menschen mit Demenz ist es besonders problematisch, dass der Alltag aktuell ein anderer ist“, macht Monika Schober auf die Situation der Bewohner aufmerksam. „Die Masken helfen uns, die Sicherheit unserer Bewohner und Mitarbeiter zu gewährleisten.“

Simone Lohner

Die FPD im Landtag wirft der grün-schwarzen Landesregierung Chaos und Versagen im Umgang mit der Corona-Krise vor. Demonstrationen von Wutbürgern und das derzeitige Blühen von Verschwörungstheorien seien nicht verwunderlich angesichts der Widersprüchlichkeit, Zerstrittenheit und Inkompetenz des Regierungshandelns, kritisierte FDP-Fraktionschef Hans-Urich Rülke. Die FDP will die Landtagssitzung am Mittwoch (ab 10 Uhr) deshalb zu einer Generalabrechnung der Regierungsarbeit nutzen.

So sei etwa die Einzelhandelsrichtlinie nur mit zwei Tagen Vorlauf und höchst komplexen Anforderungen an Einzelhändler und Kommunen erlassen worden, kritisierte Rülke. Er bemängelte zudem einen "bemerkenswerten Eiertanz um die 800-Quadratmeter-Regelung" für Geschäfte. Der Gastronomie werde ein millionenschweres Hilfsprogramm von der CDU versprochen, das die Grünen dann blockierten - Rülke sprach in dem Zusammenhang von "Hahnenkämpfen einer zerstrittenen Koalition auf dem Rücken einer Branche". Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) sei zudem für ein "Desaster" mit Blick auf die Vorbereitungen des Kita-Neustarts verantwortlich.

Am Mittwoch will der Landtag auch die Schuldenbremse in der Landesverfassung festschreiben. Dafür ist im Parlament eine Zweidrittelmehrheit nötig. Die schon im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse besagt, dass das Land grundsätzlich keine neuen Schulden aufnehmen darf. Sie sieht aber Ausnahmen für die Kreditaufnahme für Naturkatastrophen und besondere Notsituationen vor - vorausgesetzt, es gibt einen Plan zur Tilgung der neuen Schulden.

Wegen der Corona-Krise hat das Parlament das Land bereits ermächtigt, bis zu fünf Milliarden Euro neuer Kredite aufzunehmen. Die Möglichkeit der Kreditaufnahme war Ende 2019 in der Landeshaushaltsordnung festgeschrieben worden. Die jetzt geplante Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung soll den Stellenwert der Regelung unterstreichen. Baden-Württemberg ist derzeit mit rund 45 Milliarden Euro am Kreditmarkt verschuldet.

Simone Lohner