Letztes Update:
20210124142453

Kitas offen, Abi beginnt

05:56
18.05.2020
Zehntausende Kinder können am Montag nach wochenlanger Zwangspause ihre Freunde aus der Kita wiedersehen. Doch an Umarmungen nach der langen Trennung von Erzieherinnen und Spielkameraden ist wegen der Infektionsgefahr nicht zu denken. Auch die Kleinen müssen auf Abstand gehen. Zudem werden bei weitem nicht alle Kinder wieder Betreuung erhalten können. Die Kitas dürfen laut einem Beschluss der Corona-Lenkungsgruppe nur für maximal 50 Prozent der Kinder wieder öffnen. Kinder in der erweiterten Notbetreuung oder mit besonderem Förderbedarf haben Vorrang. Im Südwesten werden rund 444 000 Kinder in 9000 Einrichtungen betreut.

Weniger vergnüglich wird der Montag für rund 29 500 Schüler an allgemeinbildenden Gymnasien im Land sein. Für sie beginnen am Montag die Abiturprüfungen. Als erste Fächer stehen Spanisch, Italienisch und Portugiesisch auf dem Programm. Ursprünglich sollten die Prüfungen am 22. April beginnen. Für die rund 17 900 Schüler an beruflichen Gymnasien beginnen die Prüfungen am Mittwoch. An diesem Tag werden dann sämtliche angehenden Abiturienten im Südwesten zeitgleich im Fach Deutsch geprüft. Die schriftliche Prüfungsphase endet am 29. Mai.

Von Montag an dürfen zudem berufliche Bildungseinrichtungen wie etwa Berufsschulen den Betrieb wieder aufnehmen. Allerdings gelten ähnlich wie in allgemeinbildenden Schulen strenge Regeln zu Abstand und Hygiene, hinzu kommen besondere Vorgaben zum Beispiel für Ausbildungswerkstätten oder Wohnheime.

Simone Lohner

Gebührenfreie Kitas?

05:52
18.05.2020
Das Landesverfassungsgericht entscheidet am Montag (11 Uhr), ob das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas zulässig ist oder nicht. Die SPD hatte das Begehren geplant und dafür auch die nötigen Unterschriften gesammelt, aber das Innenministerium lehnte das Vorhaben ab. Eine Begründung: Sollte das Volksbegehren erfolgreich sein, würde dies den Etat des Landes wesentlich beeinflussen. Die SPD ist hingegen der Meinung, dass das Volksbegehren rechtlich zulässig ist. Entscheiden muss daher nun das Gericht.

Egal, wie das höchste Verfassungsgericht des Bundeslandes entscheidet: Die SPD will das Thema gebührenfreie Kitas nach den Worten ihres Landesvorsitzenden Andreas Stoch weiter vorantreiben. "Die Gebührenfreiheit bleibt auf unserer politischen Agenda ganz oben und darf auch nicht gegen den weiteren Ausbau von Kitaplätzen und die Qualitätsentwicklung ausgespielt werden", sagte er: "Familien müssen entlastet werden, das gilt nach der Corona-Krise umso mehr.»"

Bislang zahlen die Eltern in den Kommunen im Südwesten für die Betreuung ihrer Kinder unterschiedlich hohe Beiträge. Gäbe es keine Gebühren mehr, müsste das Geld aus dem Landesetat kommen. Nach Angaben der SPD geht es um etwa 529 Millionen Euro im Jahr - der Gemeindetag geht von einem höheren Betrag aus.

Simone Lohner