Mit einem Verbot will die Stadt die sogenannten Stadtspaziergänge von Coronagegnern eindämmen. Diese unangemeldeten Demonstrationszüge, zu denen seit geraumer Zeit über soziale Netzwerke aufgerufen wird, sind demnach bis zum 31. Januar 2022 untersagt – und zwar im Stadtzentrum innerhalb des Cityrings.
Bei den Aktionen handele es sich um Demonstrationen, „die bewusst nicht bei den Behörden angemeldet werden, um eventuelle corona- und versammlungsrechtliche Auflagen zu umgehen“, begründet das Ordnungsamt das Vorgehen. Immer wieder werde gegen das Versammlungsrecht verstoßen, aber auch bewusst gegen die Maskenpflicht und die Abstandsregeln. Lesen Sie mehr ...