Nach dem jüngsten Hin und Her bei den neuen Corona-Regeln im Land
hat das Gesundheitsministerium Fehler eingeräumt und um Verständnis für die drängenden Abläufe des Verfahrens geworben. „Ja, das ist nicht optimal gelaufen“, sagte ein Sprecher am Montag der dpa.
Allerdings gelte eine Verordnung auch erst zum Zeitpunkt ihrer Notverkündung. „Also dann, wenn alle Änderungen der beteiligten Ressorts eingearbeitet sind“, sagte er weiter. Es sei sehr schwer gewesen, nach dem Bund-Länder-Gespräch und den dortigen Beschlüssen vom Donnerstag innerhalb von 24 Stunden eine rechtssichere Verordnung abzustimmen.
Lesen Sie mehr ...
red