Bundesnotbremse war verfassungsgemäß

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag bekannt gegeben, dass die im April 2021 beschlossene Bundesnotbremse mit nächtlichen Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen sowie Schulschließungen mit dem Grundgesetz vereinbar war.

Bei Bund-Länder-Beratungen: Laut Braun keine Beschlüsse zu Corona geplant

Der geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun hat vor dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Lage die Erwartungen gedämpft. Beschlüsse seien für heute nicht geplant, wie Braun in einer TV- Sendung sagte.

Deutscher Ethikrat: Vorsitzende schließt allgemeine Impfpflicht nicht mehr komplett aus

Das Ausmaß der vierten Welle wird auch auf die geringe Impfquote in Deutschland zurückgeführt. Alena Buyx, die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, schließt eine allgemeine Corona-Impfpflicht inzwischen nicht mehr grundsätzlich aus.