Letztes Update:
20210422145035

Beschwerde gegen Maskenpflicht für Grundschüler abgewiesen

14:47
22.04.2021
Zehntausende Grundschüler im Südwesten müssen nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) weiter Corona-Schutzmasken tragen. Eilanträge von fünf Grundschülern gegen die Maskenpflicht lehnte das Mannheimer Gericht ab.

Die Regelung sei rechtmäßig, teilte der VGH am Donnerstag mit. Es habe eine Häufung von Infektionen an Schulen gegeben. Das Land dürfe diese Maßnahme als geeignetes Mittel sehen, um Infektionsketten zu unterbinden. Die Beschlüsse seien unanfechtbar.

Julia Hawener

Deutliche Kritik im Bundesrat an Corona-Notbremse

13:07
22.04.2021
Lange wurde über die bundesweite Corona-Notbremse diskutiert, jetzt soll es schnell gehen. Am Mittwoch stimmte der Bundestag ab, am Donnerstag entscheidet der Bundesrat.

Im Bundesrat ist deutliche Kritik an der vom Bundestag beschlossenen Corona-Notbremse mit verbindlichen Regeln für Maßnahmen in ganz Deutschland deutlich geworden. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier bezeichnete vorgesehene starre Ausgangsbeschränkungen als "verfassungsrechtlich problematisch". Den ganzen Artikel lesen Sie hier.

Julia Hawener