Nach dem Rückzieher der Politik in Sachen Oster-Lockdown sind Gottesdienste über die Feiertage nun doch wieder möglich. Oliver Hoesch, Sprecher der evangelischen Landeskirche in Württemberg, sagte der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstag): „Präsenzgottesdienste können unter den bisherigen Maßgaben stattfinden“ - also unter Beachtung eines strengen Hygienekonzeptes, das auch die jeweils aktuellen Inzidenzen berücksichtigt. Diese Konzepte hätten sich bewährt. Alles zum Thema...

Julia Hawener

Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof hat bestimmte Corona-Beschränkungen für weite Teile des Einzelhandels kassiert, der Politik aber einige Tage Zeit für Korrekturen gegeben. Konkret geht es um einen Passus in der Corona-Verordnung des Landes, der Regelungen für den „normalen“ Einzelhandel abseits von Grundversorgern wie Supermärkten, Apotheken oder Tankstellen aufstellt, wie das Gericht am Mittwoch in Mannheim mitteilte.

Für den sonstigen Einzelhandel gelten strengere Regeln als für die Grundversorger: So müssen Betriebe und Geschäfte aus den meisten Einzelhandelsbereichen etwa bei regional hohen Infektionszahlen schließen oder dürfen maximal Einkäufe nach Terminvereinbarungen anbieten. Zudem gibt es strengere Vorschriften für die zulässige Kundenzahl pro Quadratmeter.

Die Richter kippten diese strengeren Vorgaben nun und begründeten dies mit einem Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, da die Corona-Verordnung auch dem Buchhandel eine unbegrenzte Öffnung ohne die Beschränkungen, denen der sonstige Einzelhandel unterliege, erlaube. Den ganzen Artikel dazu lesen Sie hier.

Julia Hawener