Seit der
Einrichtung spezieller Krankenhausstationen für
Quarantäneverweigerer in
Baden-Württemberg wurden nach Zeitungsinformationen dort
fünf Menschen zwangsweise untergebracht. Wie die „Badische Zeitung“ (Freitag) berichtet, gab es seit dem 15. Januar vier Zwangseinweisungen ins
Robert-Bosch-Krankenhaus Schillerhöhe in Gerlingen (Kreis Ludwigsburg) und eine in die
Universitätsklinik Heidelberg. In beiden Einrichtungen sei aktuell noch je eine Person zwangsweise untergebracht; ein Sprecher von Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) habe die Informationen bestätigt.
Die
Zwangseinweisung ist im
Bundes-Infektionsschutzgesetz als letztes Mittel vorgesehen, wenn sich
Infizierte der Quarantänepflicht widersetzen. Nach einem Streit um das beste Verfahren hatten sich Lucha und Innenminister Thomas Strobl (CDU) im Dezember darauf geeinigt, in der
Corona-Pandemie hartnäckige Quarantäneverweigerer in geschlossenen Stationen der beiden Krankenhäuser unterzubringen.
Julia Hawener