Letztes Update:
20200608123633

11:07
01.04.2020
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigt einen europäischen Plan für Kurzarbeitergeld an. Die Initiative namens "Sure" solle Italien, Spanien und allen anderen von der Corona-Krise besonders betroffenen EU-Staaten zugute kommen, so von der Leyen in einer Videobotschaft auf Twitter. Die Kommission werde diese Woche ein neues Instrument vorlegen, das mit einer Garantie aller Mitgliedsstaaten abgesichert sein solle.

Thomas Haldenwang, Präsident vom Bundesamt für Verfassungsschutz. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archiv

11:05
01.04.2020
Der Verfassungsschutz warnt davor, dass Rechtsextreme die Corona-Krise für ihre Zwecke missbrauchen.  Das Virus finde in der rechtsextremistischen Szene "große Beachtung", so Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, im Gespräch der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Pandemie werde zum Anlass genommen, das Vertrauen in die Bundesregierung zu untergraben, "Verschwörungstheorien zu verbreiten und Migranten als Überträger des Virus zu brandmarken."

"Gleichzeitig werden Untergangsszenarien entworfen, um Zustimmung zu radikalen und extremistischen Positionen zu erzeugen." Die Verfassungsschutzbehörden hätten derartige Aktivitäten darum genau im Blick, betont Haldenwang.