Letztes Update:
20220519121054

10:23
19.05.2022
Das Landgericht Traunstein hat einen falschen Impfarzt zu einer Haftstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verurteilt. "Er ist ein Hochstapler", sagt die Vorsitzende Richterin, die in der Begründung hart mit ihm ins Gericht ging. Sein Leben sei geprägt davon gewesen, "zu täuschen und zu manipulieren". Er wurde unter anderem wegen gewerbsmäßigen BetrugsTitelmissbrauchsgefährlicher Körperverletzung in 305 Fällen und 1144 Fällen von vorsätzlicher Körperverletzung verurteilt.
Die Staatsanwaltschaft hatte fünf Jahre Haft gefordert, die Verteidigung eine Bewährungsstrafe. Der Theologe hatte in Oberbayern unter anderem in Impfzentren Schutzimpfungen gegen das Coronavirus verabreicht und Impfungen überwacht.

Der Angeklagte im Landgericht Traunstein. Foto: Tobias Hase/dpa

09:27
19.05.2022
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht sich durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal bestätigt. "Der Staat ist verpflichtet, vulnerable Gruppen zu schützen", erklärt der SPD-Politiker. Er begrüße die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ausdrücklich. Das höchste deutsche Gericht hatte eine Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht zurückgewiesen. (Az. 1 BvR 2649/21)
Lauterbach bedankte sich bei allen Einrichtungen, die diese Impfpflicht umgesetzt haben. "Sie haben großen Anteil daran, dass es in der schweren Omikronwelle nicht noch mehr Todesfälle gegeben hat."