Letztes Update:
20220510115004

11:00
10.05.2022
Ein Maskenverweigerer soll nach seinem Rauswurf aus einem ICE in Nürnberg Bundespolizisten attackiert haben. Bahnmitarbeiter übergaben ihn am Nürnberger Hauptbahnhof den Beamten, nachdem er im Zug nach München keine FFP2-Maske tragen wollte, wie die Bundespolizei mitteilt. Die Einsatzkräfte stellten dann am Montagabend fest, dass gegen den 31-Jährigen ein Haftbefehl vorlag. 
Auf der Bundespolizeiinspektion habe der Mann nach einem 53-jährigen Beamten geschlagen, diesen aber verfehlt, sagte ein Sprecher. Später fügte er den Angaben nach im Handgemenge einem 29 Jahre alten Bundespolizisten Schürfwunden zu. Im Laufe des Dienstags soll er in ein Gefängnis gebracht werden. 

07:54
10.05.2022
Der Bund durfte über die sogenannte Corona-Notbremse in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr 2021 Gaststätten und andere Speiselokale schließen. Auch diese Maßnahme sei verfassungsrechtlich gerechtfertigt gewesen, teilte das Bundesverfassungsgericht mit. Die Verfassungsbeschwerde eines Restaurantbetreibers aus Berlin wurde nicht zur Entscheidung angenommen.
Die Richterinnen und Richter hatten zentrale Maßnahmen der Bundesnotbremse bereits im November in zwei grundsätzlichen Entscheidungen gebilligt. Damals ging es um die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen und um die Schließung von Schulen. Der neue Beschluss nimmt darauf Bezug. 

Foto: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa