Letztes Update:
20220420120221

11:57
20.04.2022
Antisemitische Ideen dringen nach Einschätzung des Verfassungsschutzes bis in die Mitte der Gesellschaft vor. "Es ist erschreckend, dass antisemitische Narrative mitunter bis in die Mitte der deutschen Gesellschaft anschlussfähig sind und als Bindeglied zwischen gesellschaftlichen Diskursen und extremistischen Ideologien dienen", sagt der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, anlässlich der Veröffentlichung des aktuellen Lagebildes Antisemitismus. "Dies haben wir zunehmend bei den Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen oder bei Kundgebungen zum Nahost-Konflikt gesehen und nehmen es aktuell auch vereinzelt im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine wahr."

10:24
20.04.2022
Zum Kern der extremistischen Chatgruppe, die die Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und einen Umsturz geplant haben soll, gehören fünf Beschuldigte. Vier Männer sitzen in Untersuchungshaft. Ihnen werden die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Verstöße gegen das Waffen- und Kriegswaffenkontrollgesetz vorgeworfen. Zur fünften Person mache die Generalstaatsanwaltschaft aus "ermittlungstaktischen Gründen" keine Angaben, sagt ein Sprecher in Koblenz. Die Beschuldigten sind zwischen 41 und 55 Jahre alt.
Insgesamt werde zwar gegen zwölf deutsche Staatsangehörige ermittelt; die anderen hätten aber mit den Anschlags- und Entführungsplänen nach derzeitigen Erkenntnissen nichts zu tun. Ihnen würden andere Straftaten wie etwa illegaler Waffenbesitz oder das Fälschen von Impfzertifikaten vorgeworfen. Die Ermittler hätten insgesamt rund 70 Menschen identifiziert, die sich im Dunstkreis der Extremisten bewegten, die sich unter anderem "Vereinte Patrioten" oder "Deutschland Tag X" nannten.

09:45
20.04.2022
Sänger Xavier Naidoo hat in einer Videobotschaft auf Youtube zugegeben, sich in Verschwörungserzählungen verrannt zu haben. "Ich habe mich Theorien, Sichtweisen und teilweise auch Gruppierungen geöffnet, von denen ich mich ohne Wenn und Aber distanziere und lossage", sagt der 50-Jährige in dem etwas mehr als dreiminütigen Video mit dem Titel "#OneLove", das am Abend auf seinem Youtube-Kanal veröffentlicht wurde. Er sei von Verschwörungserzählungen "geblendet" gewesen, habe diese nicht genug hinterfragt und sich "zum Teil instrumentalisieren" lassen. "Das habe ich leider jetzt erst erkannt. Ich habe Dinge gesagt und getan, die ich heute bereue", sagte der aus Mannheim stammende Musiker weiter.
Xavier Naidoo trat in den vergangenen Jahren mit sogenannten Reichsbürgern auf, verbreitete Theorien der QAnon-Bewegung und machte umstrittene Äußerungen zu der Corona-Pandemie. Textzeilen brachten ihm Rassismus-Vorwürfe ein, die der Sänger selbst zurückwies. Gegen Kritik, er stünde rechtsextremen Verschwörungserzählungen nahe, wehrte er sich in der Vergangenheit. Im Dezember 2021 urteilte das Verfassungsgericht in Karlsruhe, dass eine Vortragsrednerin ihn als Antisemiten bezeichnen durfte.