Letztes Update:
20220113020017

16:29
12.01.2022
Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat die genaue Ausgestaltung der geplanten Bonuszahlungen für Pflegekräfte als Anerkennung in der Corona-Krise vorerst offen gelassen. "Wir sind dabei, diese Frage sorgfältig abzuwägen, wie wir eine möglichst gerechte, gute Lösung finden können", sagte er im Bundestag. 
SPD, Grüne und FDP haben angekündigt, dass es einen Corona-Bonus für Pflegekräfte geben soll. Dafür will die Regierung eine Milliarde Euro bereitstellen und die Steuerfreiheit für Bonuszahlungen auf 3000 Euro anheben. 

16:07
12.01.2022
Kanzler Olaf Scholz dringt auf eine flächendeckende Umsetzung der von Bund und Ländern vereinbarten Corona-Zugangsregeln für die Gastronomie. "Ich sehe noch Zweifel in einzelnen Bundesländern", sagte der SPD-Politiker im Bundestag. Er versuche daher mitzuhelfen, dass die vereinbarte 2G-plus-Regel überall umgesetzt werde. Er werbe dafür, "dass auch in diesen Bundesländern, wo das noch nicht so gesehen wird, alle mitmachen".
Scholz und die Ministerpräsidenten hatten in der vergangenen Woche eine Verschärfung der bestehenden 2G-Regel für Restaurants und Cafés beschlossen - demnach sollen Geimpfte und Genesene (2G) zusätzlich einen negativen Test oder eine Auffrischungsimpfung nachweisen. In Bayern und Sachsen-Anhalt wird dies aber zunächst nicht umgesetzt.

Foto: Michael Kappeler/dpa

15:52
12.01.2022
Die geplante Impfpflicht in Deutschland soll nach dem Willen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) alle Menschen über 18 Jahre umfassen. "Es sollte um alle Erwachsenen gehen", sagte Scholz in seiner ersten Regierungsbefragung als Kanzler im Bundestag in Berlin. 

Den Weg über eine breite Bundestagsdebatte statt über ein normales Gesetzgebungsverfahren mit Regierungsvorlage begründete Scholz mit der "grundlegenden Bedeutung" einer Impfpflicht. "Wenn wir eine Impfpflicht festsetzen, betrifft das jede Bürgerin und jeden Bürger, hier geht es um unsere Körper, die wir alle haben, und deshalb ist es genau ein solcher Fall, wo man diesen Weg gehen soll, es ist der richtige Weg für demokratische Leadership."