Letztes Update:
20220105181818

17:47
05.01.2022
In der Diskussion um umstrittene Äußerungen des CDU-Politikers Hans-Georg Maaßen kritisiert nun auch sein Landesverband den ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes. Die Thüringer CDU um den Landesvorsitzenden Christian Hirte distanziert sich von einem Video, das Maaßen verbreitet hatte. Darin wird ein Corona-Impfstopp gefordert. Hirte kündigte an, den früheren Ex-Bundestagskandidaten in Südthüringen zum Gespräch zu bitten. Maaßen hatte am Silvestertag ein Video des Mikrobiologen Sucharit Bhakdi verbreitet, in dem dieser einen Stopp der Corona-Impfungen fordert. Dieses bezeichnete er als bewegenden Appell.
Maaßen selbst verteidigte das Teilen des Videos. In einem Brief an andere Parteimitglieder verwies er darauf, dass er selbst als Kind Impfschäden erlitten habe. "Die Ankündigung eines Parteiausschlussverfahrens gegen ein Parteimitglied wegen eines solchen Postings ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und die innerparteiliche Demokratie", schrieb er. Damit sollten andere Mitglieder eingeschüchtert werden.

Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

17:20
05.01.2022
Die Gesundheitsminister der Länder haben angesichts der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante Änderungen der Quarantäneregeln vorgeschlagen. Geimpfte Beschäftigte der kritischen Infrastruktur etwa in Kliniken und Pflegeheimen sollen demnach eine Isolation wegen einer Infektion "zum Zwecke der Arbeitsaufnahme" bereits nach fünf Tagen mit einem negativen PCR-Test beenden können. Über den Vorschlag informierte Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne nach einer Videoschalte. Die SPD-Politikerin ist aktuell Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.
Die Quarantänedauer für symptomfreie enge Kontaktpersonen von Infizierten soll laut dem Beschluss der Gesundheitsminister sieben Tage betragen. Geboosterte sollen als enge Kontaktpersonen nicht mehr in Quarantäne geschickt werden. Ihnen werden regelmäßige Selbsttests empfohlen. Ungeimpfte sollen die Quarantäne nach sieben Tagen mit einem negativen PCR-Test beenden können, Beschäftigte der kritischen Infrastruktur sollen sie bereits nach fünf Tagen mit negativem PCR-Test beenden können. Über die Vorschläge soll in der Bund-Länder-Schalte von Bundeskanzler Olaf Scholz und den Ministerpräsidenten beraten werden.