Letztes Update:
20200608123633

10:46
27.04.2020
Nächste Absage: Die Bahntechnik-Messe Innotrans in Berlin wird auf nächstes Jahr verschoben. Sie war zuvor für Ende September geplant. Neuer Termin ist nun der 27. bis 30. April 2021, wie die Veranstalter mitteilen. Alle zwei Jahre präsentiert die Innotrans auf dem Berliner Messegelände Neuheiten bei Zügen, Fahrwegen und Leittechnik. Der Berliner Senat hatte vergangene Woche Großveranstaltungen bis zum 24. Oktober untersagt.

Foto: Peter Kneffel/dpa

12:31
27.04.2020
UPDATE | Nach der vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof festgestellten Verfassungswidrigkeit der Beschränkungen für den Handel in Bayern kündigt Ministerpräsident Markus Söder Korrekturen an. Diese Woche ändere sich aber nichts, erklärt der CSU-Chef. "Wir überlegen uns, das wollten wir ohnehin tun, wie wir mit nächster Woche dann umgehen." Dabei orientiere man sich an der Gerichtsentscheidung.
Wie bereits vermeldet, erklärte Bayerns höchstes Verwaltungsgericht das verhängte Verkaufsverbot für große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern für verfassungswidrig erklärt. Die Richter sehen das wegen der Ungleichbehandlung mit kleineren Ländern und der Ausnahmen für größere Geschäfte in anderen Branchen als Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes. Das Gericht setzte die Vorschrift wegen der Pandemie "ausnahmsweise" nicht außer Kraft. Söder sagt, nach widersprüchlichen Entscheidungen von Vorinstanzen gebe es nun Klarheit. 

Ein Mechaniker überprüft in Oberhausen beim Turbinenhersteller MAN-Turbo die Schaufeln einer Turbine. Symbolbild: Oliver Berg/dpa