Letztes Update:
20210723134419

13:44
23.07.2021
Reine Kneipen und Bars im Freistaat dürfen ab sofort auch innen wieder öffnen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof kippte die Regelung zur Schließung von Innenräumen reiner Schankwirtschaften, wie das Gericht mitteilte. Für Bars und Kneipen ohne Essensangebot gelten damit ab sofort die gleichen Regeln wie für Restaurants. Discos und Clubs sind von der Entscheidung nicht betroffen.

Foto: Angelika Warmuth/dpa

13:04
23.07.2021
Nach dem Besuch eines mit Corona infizierten Mannes in einer Osnabrücker Diskothek am vergangenen Samstag könnten mehr als 400 Menschen aus der Stadt und dem Landkreis Osnabrück in Quarantäne geschickt werden. Das hänge davon ab, welche Virus-Variante der Disko-Besucher gehabt habe, sagte eine Stadtsprecherin am Freitag. Bei der Delta-Variante seien die Geimpften und Genesenen von der Quarantäne ausgenommen, bei der ansteckenderen Gamma-Variante müssten auch sie in Quarantäne. Die Bestimmung des Virustyps sei vom Labor noch nicht abgeschlossen.
Insgesamt hatten den Angaben zufolge etwa 405 Menschen aus der Region Osnabrück mit dem aus dem Landkreis Vechta stammenden Besucher Kontakt. Bei ihm wurde inzwischen eine Infektion nachgewiesen und inzwischen zeige er auch Krankheitssymptome, hieß es.

12:27
23.07.2021
Eltern und ihre schulpflichtigen Kinder sind mit Eilanträgen auf Raumluftfilter für Schulen am Verwaltungsgericht Hannover gescheitert. Die Kammer lehnte die gegen das Land Niedersachsen gerichteten Anträge als unzulässig ab, wie das Gericht mitteilte. Der Grund: Die Anträge seien nicht ausreichend bestimmt; es sei nicht zu erkennen, welche konkreten Räume die Kinder nutzten. Auch nach einem Hinweis sei dies nicht behoben worden. Zudem sei es nötig, zunächst einen "bescheidungsfähigen Antrag" an die zuständige Behörde zu richten. Diese Voraussetzung sei nicht erfüllt.
Auch in inhaltlicher Hinsicht hätten die Anträge keinen Erfolg gehabt, stellte die Kammer fest. Zwar seien die eingeforderten Raumluftfilter im Hinblick auf den gesundheitlichen Schutz der Schülerinnen und Schüler sinnvoll. Aber der den Behörden zustehende Ermessensspielraum habe sich "noch nicht in einer Weise verengt, die eine einstweilige Anordnung durch das Verwaltungsgericht gebieten würde".