Aus den Bundesländern gibt es Druck, das Bafög in der Corona-Krise auch für nicht leistungsberechtigte Studierende zu öffnen - die Bundesbildungsministerin lehnt das aber ab. Eine Bafög-Änderung würde ein parlamentarisches Gesetzgebungsverfahren mit sich bringen, schrieb Anja Karliczek (CDU) am Freitag in einem Brief an die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK). «Die hierfür notwendige Zeit (...) haben wir nicht.»
Die Kapazitäten der Bafög-Ämter sollten außerdem denjenigen schnell zur Verfügung stehen, «die jetzt pandemiebedingt Neu- oder Änderungsanträge stellen und auf dringliche Unterstützung angewiesen sind», schrieb Karliczek. Eine Soforthilfe für nicht Bafög-berechtigte Studierende sei auf diesem Weg nicht zu schultern.
Imke Wrage