Letztes Update:
20200723102752

Corona-Warn-App kommt in Deutschland erst im Mai

13:52
17.04.2020
Die geplante Handy-App zur Eindämmung des Coronavirus in Deutschland wird erst im Mai zur Verfügung stehen. Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Freitag angekündigt. «Aus heutiger Sicht sind es eher vier Wochen als zwei Wochen, bis wir tatsächlich dann eine haben, die auch alle Anforderungen voll erfüllt», sagte der CDU-Politiker.

Imke Wrage

Bildungsministerin erteilt Forderung nach Bafög-Öffnung Absage

13:44
17.04.2020
Aus den Bundesländern gibt es Druck, das Bafög in der Corona-Krise auch für nicht leistungsberechtigte Studierende zu öffnen - die Bundesbildungsministerin lehnt das aber ab. Eine Bafög-Änderung würde ein parlamentarisches Gesetzgebungsverfahren mit sich bringen, schrieb Anja Karliczek (CDU) am Freitag in einem Brief an die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK). «Die hierfür notwendige Zeit (...) haben wir nicht.»

Die Kapazitäten der Bafög-Ämter sollten außerdem denjenigen schnell zur Verfügung stehen, «die jetzt pandemiebedingt Neu- oder Änderungsanträge stellen und auf dringliche Unterstützung angewiesen sind», schrieb Karliczek. Eine Soforthilfe für nicht Bafög-berechtigte Studierende sei auf diesem Weg nicht zu schultern. 

Imke Wrage