Letztes Update:
20200723102752
Fabian Wilking Mit der Leere in der Obernstraße in Bremen könnte es bald vorbei sein. Der Bund will die Öffnung von Geschäften bis 800 Quadratmeter ermöglichen.

Bund will Öffnung von Geschäften bis 800 Quadratmeter ermöglichen

11:03
15.04.2020
Der Bund will ermöglichen, Geschäfte bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern wieder zu öffnen. Das sieht eine Beschlussvorlage des Corona-Kabinetts für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder vor, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Mittwoch vorlag. Die seit mehreren Wochen geltenden harten Kontaktbeschränkungen sollen demnach grundsätzlich bis zum 3. Mai verlängert werden.

Bund: Kurzarbeitergeld für Kliniken nicht erforderlich

10:59
15.04.2020
Für Kliniken wird Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise nach Angaben der Bundesregierung nicht benötigt. Wenn Häuser planbare Aufnahmen und Operationen verschieben, erhalten sie für Erlösausfälle Ausgleichszahlungen nach einem kürzlich beschlossenen Gesetz, wie das Gesundheitsministerium auf eine Frage der Linke-Fraktion antwortete. Eine Anmeldung von Kurzarbeitergeld sei «zur Sicherung der Liquidität des Krankenhauses daher nicht erforderlich».

Linke-Fachpolitiker Harald Weinberg sagte, bei Häusern, die womöglich auf einen Mitnahmeeffekt setzen wollten, komme die Botschaft hoffentlich an. Die Ursache des Problems liege aber in der Vergütung nach Fallpauschalen. Sie blieben auch während der Pandemie in Kraft, obwohl Kliniken jetzt eine kostendeckende Finanzierung benötigten, damit niemand wegen Covid-19 Gewinne oder Verluste mache. «Es darf weder Krisengewinner noch Krisenverlierer unter den Kliniken geben, dafür müssen die Fallpauschalen dieses Jahr ausgesetzt werden.»

Der Ärzteverband Marburger Bund hatte kürzlich davor gewarnt, auch in Gesundheitseinrichtungen Kurzarbeit einzuführen. Nach Hinweise von Mitgliedern sei dies etwa in manchen privaten Reha-Kliniken und ambulanten Zentren geplant.