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20200723102752

Corona-Pandemie Thema im UN-Sicherheitsrat

19:42
09.04.2020
Der UN-Sicherheitsrat hat sich zum ersten Mal seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie mit den Auswirkungen der Krise auf die internationale Sicherheit beschäftigt. UN-Generalsekretär António Guterres unterrichtete die 15 Mitglieder in einer virtuellen, für die Öffentlichkeit nicht zugänglichen Sitzung am Nachmittag (Ortszeit) in New York über die Lage. Nähere Details gab es während der laufenden Sitzung zunächst nicht.

Zuletzt war Kritik wegen des offenbaren Stillstands im Sicherheitsrat aufgekommen, der zur Auswirkung der Corona-Krise auf die internationale Sicherheit bisher keine gemeinsame Haltung gefunden hat. Louis Charbonneau von der Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ sagte, der ohnehin gespaltene Sicherheitsrat sei in der Krise „völlig verschwunden“.

Das mächtigste UN-Gremium beschäftigt sich momentan mit zwei Resolutionsentwürfen zum Thema Covid-19. Ein Text wurde unter Führung Frankreichs nur unter den fünf permanenten Vetomächten verhandelt, stockte aber dem Vernehmen nach bislang genauso wie ein virtueller Gipfel der Staats- und Regierungschefs dieser Länder. Daraufhin verhandelten die restlichen zehn, gewählten Mitglieder des Sicherheitsrates - darunter Deutschland - eine eigene Resolution.

Spahn stimmt auf "Ausnahme-Ostern" ein

19:34
09.04.2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Bürger wegen der Corona-Krise auf „Ausnahme-Ostern“ eingestimmt und erneut dafür geworben, die Kontaktbeschränkungen einzuhalten. „Ostern ist ein wichtiges christliches Fest, es ist für viele ein Familienfest, ein Fest wo man Urlaub macht oder auch Freunde trifft. Und das wird dieses Mal jedenfalls in gewohnter Weise nicht gehen“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstagabend in der Sendung „ARD extra“.

Er wünsche sich, dass die Menschen Kontakt zueinander suchen - „aber eben telefonisch, digital, auf anderen Wegen als sonst“. „Weil es nur dann gemeinsam gelingt, auch das Erreichte zu sichern: Nämlich, dass wir diese Ausbreitungsdynamik des Virus entsprechend beendet haben“, betonte Spahn. Er wisse, wie schwer das fällt, „gerade auch (...) mit dem guten Wetter dieser Tage“.

Spahn hatte das Osterwochenende bereits zuvor als „Weggabelung“ bezeichnet: „Bleiben wir auch übers Wochenende konsequent, wird die schrittweise Rückkehr zur Normalität wahrscheinlicher“, sagte er am Donnerstag in Berlin.

Mit Blick auf eine mögliche Lockerung von Einschränkungen nannte Spahn in der ARD als eine Kategorie die Frage: „Was ist leichter für uns als Gesellschaft verzichtbar, was ist weniger gut verzichtbar?“ Er führte aus: „Arbeiten gehen, für den Lebensunterhalt zu sorgen, darauf können wir weniger gut verzichten als auf die Party, auf den Club, auf das Fußballspiel.“

Als zweite Kategorie nannte Spahn die Frage: „Wo ist das Risiko größer oder geringer, sich oder auch andere zu infizieren? Wo kommen sich Menschen also nahe?“ Wenn es gelinge, im Arbeits- oder Geschäftsleben das Miteinander so zu gestalten, „dass Abstandsregeln, Hygieneregeln eingehalten werden können, dann können bestimmte Branchen eben auch schneller beginnen als in den Bereichen, wo das nicht möglich ist.“ Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer sprechen am kommenden Mittwoch sowie am 19. April über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise.