1) Sofortprogramm Digitale Lehre und Studierendenservice:Wissenschaftssenatorin Claudia Schilling (SPD) zufolge habe die Corona-Krise gezeigt, dass auf dem Gebiet der Digitalisierung Gas gegeben werden müsse. Wie sie auf der Pressekonferenz mitteilte, wurde am Dienstag das
Sofortprogramm Digitale Lehre und Studierendenservice verabschiedet. Konkret bedeutet das, dass das Sommersemester an den Bremer Hochschulen komplett digital durchgeführt wird; Schilling: "Wir wollen für den weiteren Verlauf gerüstet sein." Die dafür notwendigen Hardware-Voraussetzungen sollen nun geschaffen werden.
Die Corona-Krise habe darüber hinaus dazu geführt, dass viele Studierende aufgrund weggefallener Nebenerwerbsmöglichkeiten in finanzielle Notlage geraten. Der Senat habe deshalb beschlossen, den
Notfallfond des Studierendenwerks auf 500.000 Euro aufzustocken. Studierenden soll rückwirkend zum 1. April ein Darlehen von bis zu 500 Euro über eine Dauer von bis zu drei Monate gestattet werden. Studierende sollen Anträge noch heute stellen können.
2) Gesundheitspolitische Sicht, aktueller Stand von Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke):
- Gute Nachrichten: Die Corona-Kurve sei abgeflacht, nur zwei Neuinfektionen;
- Nochmals die Warnung: Für Menschen in Altersheimen besteht ein erhöhtes Risiko. Besonders dort, mahnt Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke), seien Richtlinien weiterhin streng einzuhalten, auch wenn man es mit einer "schrecklichen Ambivalenz zwischen Einsamkeit und Sicherheit" zu tun habe;
- bei der Schutzausrüstung, so Bernhard, "geht es bergauf", fortlaufend gingen neue Bestellungen raus; 47 Beatmungsgeräte werden morgen neu geliefert
- Kreuzfahrtschiffe, die derzeit in Bremerhaven einlaufen: Bisher liegt kein Verdacht auf Infektionen vor
3) Bovenschulte: Wann ist ein Ausstieg aus den Corona-Maßnahmen möglich?Bürgermeister Bovenschulte spricht mit Blick auf die gesundheitspolitische Sicht von erfreulichen Signalen. Dennoch gelte es, die Sicherheitsmaßnahmen nicht voreilig zu lockern. "An den Zahlen sehen wir: Sie können jederzeit schwanken", so Bovenschulte. Er plädiert dafür, "vorsichtig und schrittweise" vorzugehen. Die Pandemie dürfe nicht außer Kontrolle geraten. Politische Entscheidungen müssten auf Basis guter, fachlicher Grundlagen getroffen werden. Nach Ostern solle die Lage evaluiert und zwischen Bund und Ländern Strategien entwickelt werden. Die
Kernfragen: In welchen Schritten kann ein (gemeinsamer) Ausstieg erfolgen? Inwiefern spielen regionale Unterschiede möglicherweise eine Rolle? Im Zweifel, sagt Bovenschulte, sei er für ein bundesweit einheitliches Vorgehen. "Flickenteppich-artiges Vorgehen trägt zur Verunsicherung der Bevölkerung bei."
Imke Wrage