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Deutschland: 198 Corona-Patienten aus der EU wurden bislang aufgenommen

12:25
06.04.2020
Deutschland hat seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie 198 schwerkranke Patienten aus anderen EU-Staaten zur Behandlung aufgenommen. Derzeit gebe es noch Zusagen für 58 Behandlungsplätze, die nicht in Anspruch genommen worden seien, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin. Es seien 130 Patienten aus Frankreich, 44 Erkrankte aus Italien und 24 weitere aus den Niederlanden nach Deutschland gebracht worden.

„Von der italienischen Seite ist es im Moment so, dass ein leichter Rückgang der Zahl der Corona-Intensivpatienten zu beobachten ist. Daher wird aus Italien zunächst kein weiterer Transfer nach Deutschland geplant“, sagte der Sprecher. Die Bundesländer seien zu weiterer Hilfe bereit. Auch die Luftwaffe hat sich mehrfach mit dem Spezialflugzeug Airbus A310 MedEvac beteiligt.

Bund will Herstellung von Vorprodukten für Schutzmasken ankurbeln

12:23
06.04.2020
Die Bundesregierung will wegen der Corona-Krise auch die Herstellung von Vorprodukten für dringend benötigte Schutzmasken im Inland ankurbeln. Dafür soll geprüft werden, wie Firmen bei der Produktion von Vlies-Material bei Investitionen unterstützt werden und Abnahmegarantien bekommen könnten. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts am Montag in Berlin mit. Ziel sei, einen nicht nur kurzfristigen Bedarf an Masken zu decken. „Es wird um viele Monate gehen.“ Schutzausrüstung wie Masken und Anzüge für medizinisches Personal sind weltweit knapp.

Vorgesehen ist unter anderem ein Zuschuss von 30 Prozent auf die Investitionskosten für entsprechende Produktionsanlagen unter bestimmten Voraussetzungen, wie aus dem Beschluss der Ministerrunde hervorgeht. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Das damit hergestellt Vlies soll bis Ende 2023 nur an Unternehmen verkauft werden können, die damit medizinische Schutzmasken in Deutschland oder der EU produzieren. Wenn ein vollständiger Verkauf des Vlieses auf dem deutschen Markt nicht möglich ist, soll das Material auf Antrag auch auf dem internationalen Markt veräußert werden können.

Innenministerium verteidigt Datenübermittlung zum Polizeischutz

12:19
06.04.2020
 Das Innenministerium hat die Datenübermittlung von Menschen an die Polizei verteidigt, die nach einem positiven Coronavirus-Test unter häuslicher Quarantäne stehen. Die Daten würden nur auf den Leitstellen zum Schutz der Beamten in Einsatzsituationen verwendet und spätestens nach 14 Tagen gelöscht, teilte das Ministerium am Montag mit. Gesundheitsdaten oder ärztliche Befunde würden nicht übermittelt. Außerdem überwache die Polizei anhand der Daten nicht aktiv, ob Betroffene sich an die Quarantäne halten. Bei Hinweisen auf Verstöße könnten die Ermittler aber überprüfen, wer tatsächlich unter Quarantäne steht.

Die Datenschutzbeauftragte des Landes, Barbara Thiel, hatte moniert, für die Weitergabe gesundheitsrelevanter Daten und die Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht sei eine Gesetzesgrundlage und nicht lediglich ein Erlass des Gesundheitsministeriums nötig. Sinnvoller sei es, die Polizei mit Schutzausrüstung zu versorgen.