Wegen der sich rasant ausbreitenden Virusvariante Omikron in Europa müssen nach Auffassung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) Bund und Länder noch vor Weihnachten einen gemeinsamen Fahrplan vereinbaren. „Wir brauchen eine gemeinsame Strategie gegen Omikron“, sagte Wüst am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur.

„Wir nehmen die Corona-Entwicklungen bei unseren europäischen Nachbarn aufmerksam wahr und die aktuellen Hinweise aus der Wissenschaft ausgesprochen ernst“, sagte der CDU-Politiker weiter. In den Niederlanden als Nachbarland zu Nordrhein-Westfalen gilt seit Sonntag ein harter Lockdown. Seit 5.00 Uhr blieben fast alle Geschäfte, Gaststätten, Kultur- und Sporteinrichtungen, Schulen und Friseure geschlossen. Ausgenommen sind etwa Supermärkte und Apotheken.

Die Politik müsse den Bürgern ehrlich sagen, dass Einschränkungen im Alltag auch im neuen Jahr zwingend notwendig sein werden, sagte der NRW-Regierungschef. „Ich bin sicher, viele Menschen rechnen auch damit. Sie erwarten von uns zu Recht eindeutige Ansagen und so viel Planungssicherheit, wie sie in einer Pandemie möglich ist“, so Wüst.

Denise Frommeyer

Die Sieben-Tages-Inzidenz für die Stadt Bremen steigt weiter. Sie lag am Sonntag bei 296,5 (Vortag: 281,7). Das teilt das Gesundheitsressort mit. Insgesamt wurden 224 Neuinfektionen gemeldet. Die Hospitalisierungsinzidenz stagnierte bei 4,94. Derzeit werden 65 Patienten in den Krankenhäusern versorgt, 21 auf Intensivstation, von denen 14 beatmet werden.

In Bremerhaven gab es im Vergleich zum Samstag 14 Neuinfektionen. Die Inzidenz lag bei  179,6 (Vortag: 181,4). Die Hospitalisierungsinzidenz liegt bei 6,16. Hier werden derzeit 22 Patienten stationär versorgt, acht von ihnen werden beatmet.

Im Land Bremen wurden seit Beginn der Pandemie 44.297 Infektionen mit dem Coronavirus nachgewiesen. Derzeit gilt in Bremen die Warnstufe 2. In Bremerhaven gilt die Warnstufe 3.

Denise Frommeyer

Nach falschen Aussagen der Kabarettistin Lisa Fitz zu Impftoten in der SWR-Comedy-Sendung „Spätschicht“ hat der Südwestrundfunk Fehler eingeräumt. Fitz sprach in der Sendung, die am vorvergangenen Freitagabend im SWR ausgestrahlt worden war, von EU-weit 5000 Corona-Impftoten. Weil es sich um eine falsche Tatsachenbehauptung von Fitz handle, werde die Sendung aus der ARD-Mediathek genommen und auch von allen SWR-Plattformen und -Kanälen entfernt, teilte der Sender am Sonntag mit. Fitz spricht mit Blick auf die Politik in der Sendung etwa von einem Prozent Panikmacher, „die 99 Prozent Lemminge“ steuerten. Die Impfpflicht sei der „feuchte Traum der Pharma“.

„Die Kritik an dieser Ausgabe der "Spätschicht" trifft uns zu Recht“, sagte Clemens Bratzler, SWR-Programmdirektor Information. „Bei der Konzeption der fraglichen Ausgabe war es das Anliegen der Redaktion, unterschiedlichen und kritischen Meinungen auch zum sensiblen Thema Impfen Raum zu geben.“ Die Meinungsäußerungsfreiheit gelte jedoch nicht unbegrenzt, sondern ende auch in einer Comedy- oder Satiresendung bei falschen Tatsachenbehauptungen. „Die Aussage von Lisa Fitz zur Anzahl der Impftoten ist nachweislich falsch.“

In einer vorherigen Stellungnahme hatte der SWR noch betont, dass die Äußerungen von Fitz zwar in ihrer Wirkung schwierig, aber von der Meinungsfreiheit gedeckt seien. „Meinungsfreiheit ist für uns ein hohes Gut“, betonte Bratzler am Sonntag. „Dennoch war die erste Reaktion falsch, weil es hier eben nicht um eine Meinungsäußerung geht.“ Die Debatte schärfe den Blick auf die journalistischen Standards und die Wirkung der Angebote. Zuvor hatte unter anderem die Berliner Tageszeitung „taz“ über den Auftritt von Lisa Fitz und die erste Stellungnahme des SWR berichtet.

Denise Frommeyer