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20211115131636

Merkel dringt auf gemeinsames Handeln von Bund und Ländern

13:16
15.11.2021
  Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt darauf, dass Bund und Länder angesichts der Verschärfung der Corona-Lage in Deutschland an einem Strang ziehen. Es komme auf „ein gemeinsames und geschlossenes Handeln von Bund und Ländern“ an, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Es gebe „eine deutliche Verschlechterung der Pandemielage“. Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) an diesem Donnerstag dränge. Nötig sei eine gemeinsame Vorstellung von zusätzlichen Maßnahmen ab einem Schwellenwert für Hospitalisierungen.

Nichts geändert habe sich an der ablehnenden Haltung der Kanzlerin zum Auslaufen der epidemischen Lage als Basis für Corona-Maßnahmen, wie sie von der werdenden Ampelkoalition geplant ist. Seibert betonte: „Wichtig ist, wenn die nicht verlängert wird, wenn die ausläuft, dass es dann einen gut gefüllten Instrumentenkasten gibt, mit dem reagiert werden kann.“ Es brauche eine gemeinsame Vorstellung davon, welche zusätzlichen Maßnahmen ab einem bestimmten Hospitalisierungsschwellenwert getroffen werden müssten, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen.

Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen ist bereits der für eine mögliche Verschärfung von Corona-Beschränkungen wichtigste Parameter. Laut Robert Koch-Institut liegt der Wert bei 4,65. Unter anderem wegen großer regionaler Unterschiede ist bisher ein bundesweiter Schwellenwert, ab dem die Lage kritisch zu sehen ist, für die Hospitalisierungs-Inzidenz nicht vorgesehen. Der bisherige Höchstwert lag um die Weihnachtszeit bei rund 15,5.

Patrick Reichelt

Göring-Eckardt: Ampel einig über Impfpflicht in einzelnen Bereichen

12:43
15.11.2021
Die möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP sind nach Angaben von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt einig über die Einführung einer Impfpflicht in bestimmten Bereichen. „Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten et cetera. Wir werden das auf den Weg bringen“, sagte Göring-Eckardt am Montag in Berlin. Auf Nachfrage bestätigte sie, dass die Mitglieder der angestrebten Ampel-Koalition sich in dieser Frage einig seien.

Der Vorstoß sei aber nicht Bestandteil der Reform des Infektionsschutzgesetzes, die diese Woche beschlossen werden soll, sondern eines separaten Gesetzgebungsverfahrens, erklärte Göring-Eckardt.

Patrick Reichelt

Corona-Inzidenz erreicht Höchstwert in Niedersachsen

12:06
15.11.2021
Die Corona-Inzidenz in Niedersachsen hat einen Höchstwert erreicht. Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen binnen einer Woche je 100 000 Einwohner stieg nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Montag auf 132,8. Nach Angaben des Landessozialministeriums lag der bisherige Spitzenwert am 22. April 2021 bei einer landesweiten Sieben-Tage-Inzidenz von 130,9. Nach den RKI-Daten wurden zwei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 gemeldet, die Gesamtzahl in Niedersachsen stieg damit auf 6171.

Patrick Reichelt