350 Polizisten waren am Mittwoch in Berlin im Einsatz, um das Verbot von zwei Demonstrationen durchzusetzen. Eine war von einer „Querdenken“-Gruppe geplant worden. Auf der Straße des 17. Juni und am Rosa-Luxemburg-Platz waren zwei Kundgebungen für 14.00 Uhr angemeldet worden. Am Mittwochnachmittag waren an beiden Orten zunächst keine Menschen zu sehen, die sich trotz des Verbots versammeln wollten, sagte eine Sprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die Polizei hatte beide Versammlungen Dienstag verboten. 

Jean-Pierre Fellmer

Die Bundesregierung will bei den Beratungen mit den Ländern in der kommenden Woche mögliche Maßnahmen gegen eine neue größere Corona-Welle im Herbst und Winter festlegen. Die steigenden Infektionszahlen seien „eine Warnung“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch im Berlin. Der Umgang damit solle in der Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten an diesem Dienstag abschließend behandelt werden.

„Unser aller Ziel muss es ja sein, einen weiteren harten Lockdown zu verhindern“, sagte Demmer. Unter anderem mit Basismaßnahmen wie Abstand und Masken hätten es alle in der Hand, den Pandemieverlauf zu beeinflussen. Zu möglichen weiteren Maßnahmen äußerte sie sich nicht. Ein Bericht des Gesundheitsministeriums mit Vorschlägen sei „eine Diskussionsgrundlage“ für die Beratungen der Bund-Länder-Runde.

Jean-Pierre Fellmer

Der Bundeselternrat sieht viele Schulen in Deutschland nicht ausreichend auf ein neues Schuljahr unter fortgesetzten Corona-Pandemiebedingungen aufgestellt. Es gebe zwischen Schulen, Kommunen, Städten und Landkreisen aber große Unterschiede, sagte Ines Weber, Vorstandsmitglied des Bundeselternrats, der Deutschen Presse-Agentur. Manche Schulen seien sehr gut ausgestattet, bei anderen blieben nur die Hygieneregeln, Desinfektionen und Mund-Nasen-Schutz. Gerade an Lüftungsanlagen fehle es.

Weber forderte Lernstandserhebungen zum Schuljahresbeginn, um so zu sehen, wo die Schülerinnen und Schüler nach dem vielen Unterrichtausfall stehen. Und es brauche Konzepte, wie Rückstände aufgeholt werden. Die Elternvertreterin mahnte zudem eine Überarbeitung von Bildungsplänen unter Mitwirkung der Eltern an.

Weber wertete das Impfangebot an Jugendliche skeptisch. Viele Eltern sähen dies sehr kritisch, solange die Ständige Impfkommission keine Empfehlung gebe und es keine Sicherheit über langfristige Wirkungen des Impfens gebe. Bei Jugendlichen ab 16 Jahren sei eine Bereitschaft zur Annahme eines Impfangebots aber eher vorhanden als bei jüngeren.

Jan-Felix Jasch