Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat das Vorgehen seines Ressorts beim Beschaffen damals knapper Corona-Schutzmasken im Frühjahr 2020 gerechtfertigt. „Ja, es stimmt: In dieser Notlage haben wir tatsächlich unkonventionell handeln müssen“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag bei einer Tagung des Verbands der Privaten Krankenversicherung in Berlin. Er könne sich erinnern, wie Unikliniken wegen fehlender Masken fürchteten, den Betrieb einstellen zu müssen. Dann könne man sagen, man habe gerade keine Struktur für eine Lösung. Stattdessen habe das Ministerium aber auf verschiedenen Wegen alles versucht „und auch viel bezahlt, das ist wahr.“

Als Lehre daraus gelte es jetzt zu schauen, dass es nicht noch einmal so komme, sagte Spahn. So werde auch mit dem Bundesinnenministerium beraten, mehr operative Einheiten für solche Fragen zu bekommen. Das Gesundheitsministerium sei eigentlich ein Gesetzgebungsministerium. Ein weiterer Punkt sei die geplante nationale Reserve, für die es auch „rollierende“ Konzepte gebe, die das Haltbarkeitsdatum von Schutzgütern berücksichtigen. Ausgeschrieben werden solle zudem nun eine Impfstoff-Produktionskapazität von 500 Millionen bis 700 Millionen Dosen pro Jahr, auf die gegen eine Vorhaltegebühr im Fall der Fälle rasch ein Zugriff möglich sei. „Lücken stopfen ist teurer“, sagte Spahn mit Blick auf die Corona-Krise.

Malte Bürger

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat Griechenland Corona-Hilfen in Höhe von 30,5 Milliarden Euro zugesagt. Die griechischen Corona-Aufbaupläne seien ambitioniert und hätten das Potenzial, Griechenland über die nächsten Jahrzehnte in eine bessere Zukunft zu führen, sagte von der Leyen bei einem Besuch in Athen am Donnerstagvormittag. 8 Milliarden Euro sollen noch in diesem Jahr fließen.

Am Vortag hatte von der Leyen im Rahmen des Corona-Aufbauprogramms der EU bereits Spanien und Portugal Milliardensummen in Aussicht gestellt. Der Start der Auszahlungen wird für Juli erwartet. Vorher muss noch der Rat der EU-Länder zustimmen.

Der griechische Premier Kyriakos Mitsotakis sprach vom „Ende der Turbulenzen der Pandemie und dem Anfang einer neuen Ära“. Er stellte von der Leyen bei ihrem Besuch die Digitalisierungskampagne des Landes vor, die von der griechischen Regierung seit knapp zwei Jahren mit aller Kraft vorangetrieben wird. Von dem EU-Geld sollen rund 25 Prozent in die Digitalisierung fließen; mehr als ein Drittel ist für ökologischen Wohnbau, den Ausbau der E-Mobil-Infrastruktur und nachhaltigen Nahverkehr vorgesehen.

Für die griechische Regierung sind die EU-Gelder in zweifacher Hinsicht ein Segen. Neben den Problemen durch Corona kämpft Griechenland noch immer mit den Spätfolgen der schweren Finanzkrise, die fast das gesamte letzte Jahrzehnt lang andauerte. Griechische Analysten sprechen von einer großen Chance für das Land, mit den aktuellen EU-Hilfen unabhängiger vom Tourismus zu werden.

Nach den Besuchen in Spanien, Portugal und Griechenland wird Kommissionschefin von der Leyen am Freitagnachmittag in Dänemark erwartet, am Freitag dann in Luxemburg.