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Länder uneins in Debatte zu Regeln für Großveranstaltungen

09:31
10.06.2021
Der Umgang mit Großveranstaltungen in der aktuellen Corona-Lage sorgt unter den Ländern für teils massive Verstimmungen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sehen zumindest Teile der SPD-regierten Bundesländer an diesem Donnerstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz Abstimmungsbedarf zum weiteren Vorgehen für allgemeine Großveranstaltungen, aber auch mit Blick auf die anstehende Fußball-Europameisterschaft.

Dagegen sieht die B-Seite, also die unionsregierten Länder plus das Grünen-geführte Baden-Württemberg, laut Informationen aus Teilnehmerkreisen das Thema genau wie das Kanzleramt zunächst nicht auf der Tagesordnung. Eine Einigung zu dem Punkt gilt daher als sehr unwahrscheinlich.

Dem Vernehmen nach wünscht sich die SPD-Seite etwa grundlegende Rahmenbedingungen für Zuschauer bei Großveranstaltungen in Innenräumen und Open-Air abhängig von der Inzidenz, der Impfquote und einer verbindlichen Test- und Maskenpflicht.

Am Nachmittag (15.00 Uhr) wollen die Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) per Videokonferenz beraten. Dabei sollen aber eigentlich Corona-Themen gar nicht im Mittelpunkt stehen. Geplante Themen sind vielmehr der Stand der Digitalisierung der Verwaltung und die Energiewende in Deutschland.

Malte Bürger

Dänemark verabschiedet sich großteils von Mund-Nasen-Schutz

09:03
10.06.2021
In Dänemark wird man ab nächster Woche deutlich weniger Menschen mit Mund-Nasen-Schutz sehen. Die Pflicht zum Tragen einer Maske oder eines Visiers wird am Montag für fast alle Bereiche des öffentlichen Lebens aufgehoben. Einzige Ausnahme davon bleibt der öffentliche Nahverkehr - dort aber auch nur, wenn man nicht sitzt. Im Nahverkehr soll die Tragepflicht dann endgültig am 1. September fallen. Darauf und auf weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen hat sich die Regierung in der Nacht zum Donnerstag mit dem Großteil der Parlamentsparteien in Kopenhagen geeinigt.

Bereits ab Freitag dürfen Restaurants und weitere Lokale bis Mitternacht offen bleiben, ab Mitte Juli wird das bis auf 2.00 Uhr ausgeweitet. Auch das Verbot zum Verkauf von Alkohol zu später Stunde wird ab Freitag gelockert.

Dänemark hatte im Frühjahr erste Öffnungsschritte eingeleitet und die Beschränkungen seitdem nach und nach zurückgefahren. Mittlerweile ist im Land im Grunde wieder alles offen bis auf die Diskotheken - die dürfen nun nach fast anderthalbjähriger Schließung voraussichtlich ab dem 1. September öffnen. Die restlichen bestehenden Beschränkungen und Richtlinien sollen zudem ab nächster Woche vereinfacht und schließlich ganz aufgehoben werden. Ab Montag soll somit unter anderem wieder ein weitgehend normaler Alltag an den Schulen und weiteren Bildungs- und Tageseinrichtungen möglich sein.

Die Zahl der Neuinfektionen ist in Dänemark im Zuge der Lockerungen leicht gestiegen, allerdings nicht in die Höhe geschossen. Die Inzidenz liegt jedoch mittlerweile deutlich über derjenigen in Deutschland, wo sie zuletzt stark gesunken ist.

Malte Bürger

Testanbieter bekommen ab Juli weniger Geld für Corona-Tests

08:27
10.06.2021
Nach mutmaßlichem Betrug in Corona-Schnellteststellen sollen die Betreiber ab Juli weniger abrechnen können. Zudem sollen sie strenger kontrolliert werden. Das sieht eine geänderte Testverordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor.

Betreiber von Teststellen sollen für die Entnahme des Abstrichs ab 1. Juli nur noch 8 Euro abrechnen können. Bisher waren es 15 bei ärztlichen und 12 Euro bei anderen Anbietern. Weil die Tests günstiger geworden sind, sollen sie nur noch pauschal mit 4,50 statt mit bis zu 6 Euro abgerechnet werden können.

Der Verdacht auf Testbetrug in großem Stil war durch eine Veröffentlichung von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ Ende Mai aufgekommen. Die abgerechneten Tests mehrerer von den Reportern beobachteter Stellen überstiegen demnach die Besucher an einzelnen Tagen deutlich.

Malte Bürger