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20210529105355

Spahn setzt auf baldige Produktion von Corona-Impfstoffen in Afrika

10:53
29.05.2021
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt auf einen möglichst baldigen Start der Produktion von Corona-Impfstoffen in Afrika. Bei einem Besuch in Südafrika versprach er dafür am Samstag europäische Unterstützung. „Das kann eine Frage von Monaten sein, wenn das gelingt, schnell miteinander die Bedingungen zu klären“, sagte der CDU-Politiker in Pretoria. Die Bundesregierung unterstütze konkrete Gespräche zwischen deutschen und europäischen Herstellern mit südafrikanischen Unternehmen, damit dies „wirklich ein Projekt des Kontinents“ werde.

Spahn hatte am Freitag bereits Finanzhilfen von bis zu 50 Millionen Euro für den Aufbau von Produktionskapazitäten in Südafrika zugesagt. Er nahm an einer Veranstaltung im Rahmen eines Besuchs von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Südafrika teil. Spahn sagte, er sei dankbar, dass Macron einen deutschen Minister in seine Delegation genommen habe.

Malte Bürger

Tschechien lässt geimpfte Touristen aus Deutschland wieder einreisen

10:11
29.05.2021
Tschechien lässt Urlauber aus Deutschland, die gegen Corona geimpft sind, von Dienstag an wieder ins Land - auch ohne vollständigen Schutz. Voraussetzung ist, dass die erste Spritze mindestens drei Wochen zurückliegt. Dies geht aus einer neuen Verordnung des Gesundheitsministeriums hervor, die am Samstag in Prag veröffentlicht wurde. Der Impfnachweis muss in englischer Sprache vorliegen. Zudem muss die Einreise online angemeldet werden. Die neuen Regeln gelten auch für Touristen aus Kroatien, Ungarn, Polen, Österreich, der Slowakei und Slowenien.

Für Ungeimpfte bleibt die Einreise ohne triftigen Grund untersagt, mit Ausnahme des sogenannten kleinen Grenzverkehrs. Tschechien gehörte zeitweise zu den von der Pandemie am stärksten betroffenen Ländern weltweit. Inzwischen hat sich die Lage sehr gebessert. Nach Angaben des Gesundheitsministerium von Samstag gab es 454 registrierte Neuinfektionen binnen eines Tages - der niedrigste Wert seit Ende August. Die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro 100 .000 Einwohner binnen einer Woche - lag am Samstag bei 32.

Deutschland stuft Tschechien dennoch als Risikogebiet ein und hat eine Reisewarnung ausgesprochen.

Betrugsverdacht bei Testzentren - SPD macht Spahn Vorwürfe

09:46
29.05.2021
Angesichts des Verdachts von Abrechnungsbetrug in privaten Corona-Teststellen hat die SPD Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) attackiert. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sagte am Samstag: „Nach den Masken jetzt die Schnelltests. Das Managementversagen im Gesundheitsministerium hat inakzeptable Ausmaße angenommen.“ Spahn habe Warnungen und Hinweise von Abgeordneten der Koalitionsfraktionen für die Testbedingungen ignoriert. „Er trägt die Verantwortung für den verantwortungsvollen Umgang mit dem Geld der Steuerzahler und muss die Selbstbedienung unverzüglich beenden.“

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, sagte: „Kriminelle Energie kann man wohl nirgends ausschließen. Allerdings sind bei mir bislang noch keine belastbaren Zahlen aufgetaucht.“ Da die Zentren die Unterlagen aufbewahren müssten, gehe sie davon aus, dass die Länder zumindest stichprobenartig die Anzahl der abgerechneten Fälle und die bei den Kassenärztlichen Vereinigungen eingegangenen Abrechnungsunterlagen überprüfen. „Sollten sich daraus Unregelmäßigkeiten ergeben, muss natürlich konkreten Fällen nachgegangen werden.“

Nach einer Recherche von „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR sollen in Corona-Teststellen vielerorts deutlich mehr Tests bei den Kassenärztlichen Vereinigungen abgerechnet werden als tatsächlich durchgeführt worden seien. Der Bericht verweist auf mangelnde Kontrollmöglichkeiten seitens der Behörden. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität in Bochum hat inzwischen Ermittlungen aufgenommen.

Das Bundesgesundheitsministerium hatte am Freitag auf die Möglichkeit nachträglicher Kontrollen verwiesen. Die niedrigschwellige Teststrategie des Bundes hat in den vergangenen Wochen zu einer schnell wachsenden Zahl neuer Testzentren geführt. Der Bund überweist den Testzentren demnach 18 Euro pro durchgeführtem Antigen-Schnelltest.