Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bremen und Bremerhaven ist am Montag erneut gesunken. Wie das Gesundheitsressort am Abend mitteilte, sank sie in Bremen auf 120,2 (Vortag: 124,9), in Bremerhaven liegt sie bei 129,4 (Vortag: 130,2).

Insgesamt sind im Land Bremen am Montag 48 neue Corona-Infektionen registriert worden, 37 davon in Bremen. Die Zahl der aktiven Corona-Fälle sank um 407 auf 1595.

167 Personen müssen derzeit stationär in einem Krankenhaus versorgt werden, 43 von ihnen auf der Intensivstation.

Max Seidenfaden

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die Maskenpflicht für die Lüneburger Innenstadt für nicht rechtens erklärt. Der 13. Senat gab der Antragstellerin aus dem Lüneburger Umland am Montag in dem Beschwerdeverfahren Recht (Az.:13 ME 234/21). Sie hatte angeführt, dass es sich um keine notwendige Schutzmaßnahme handele. Eine Anordnung unabhängig von einem Inzidenzwert sei rechtswidrig.

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hatte den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes mit Beschluss vom 22. April 2021 abgelehnt (Az.: 6 B 41/21). Der Beschluss des OVG ist unanfechtbar. Er gilt derzeit aber nur zugunsten der Antragstellerin. Bis zu einer etwaigen Neuregelung durch den Landkreis ist die Maskenpflicht in ihrer gegenwärtigen Fassung weiter gültig.

Der Landkreis Lüneburg hatte am 30. März eine Allgemeinverfügung erlassen, die in bestimmten Bereichen der Innenstadt und für alle Testzentren eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung anordnet. Der Landkreis habe nicht nur ausgewählte, enge Bereiche der Fußgängerzone, sondern deutlich darüber hinausgehende Teile der Innenstadt bestimmt, schrieb das Gericht.

Max Seidenfaden

 264 Verfahren wegen der sogenannten Corona-Notbremse des Bundes sind bis Montagnachmittag beim Bundesverfassungsgericht eingegangen. Das teilte ein Sprecher in Karlsruhe mit. Wann mit Entscheidungen zu rechnen ist, blieb unklar.

Unter den Klägern sind Anwälte und die Gesellschaft für Freiheitsrechte, aber auch Politiker verschiedener Parteien wie Freie Wähler und FDP. Manche richten sich gegen einzelne Punkte, andere gegen das gesamte Maßnahmenpaket, das Bundesrat und Bundestag beschlossen hatten. Offen ist allerdings auch noch, ob das oberste deutsche Gericht überhaupt der richtige Adressat ist, oder zunächst einmal Verwaltungsgerichte zuständig wären.

Umstritten an der zehn Tage zuvor in Kraft getretenen Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes sind vor allem Ausgangsbeschränkungen von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr in Regionen, in denen innerhalb einer Woche 100 oder mehr Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner nachgewiesen werden. Bundeseinheitliche Regeln sollen einen Flickenteppich verhindern. Doch gerade an der Pauschalität gibt es Kritik.

Max Seidenfaden

In Österreich soll schon bald eine Corona-Erstimpfung als Eintrittskarte für Restaurants, Veranstaltungen und Hotels gelten. Der grüne Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein kündigte am Montag im Parlament an, dass dies 21 Tage nach Erhalt der ersten Dosis gelten solle. Die große Parlamentskammer, der Nationalrat, beschloss eine Gesetzesänderung, mit der Geimpfte und Genesene von der Testpflicht befreit werden können, wenn ab 19. Mai Gastronomie, Hotellerie, Sport und Kultur wieder ihre Dienste anbieten.

„Natürlich soll das auch ein Anreiz sein, dass man sich impfen lässt“, erklärte Mückstein die Idee hinter der Novelle, die ein erster Schritt zur Einführung des grünen Passes ist, wie das geplante Corona-Zertifikat für Geimpfte, Genesene und Getestete in Österreich genannt wird. Vor den Öffnungsschritten am 19. Mai ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen in den vergangenen Wochen gesunken. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Österreich ging auf zuletzt 147 zurück - derselbe Wert wie in Deutschland.

Geschäfte und viele Dienstleister haben seit Montag in allen Bundesländern geöffnet. Nach rund vierwöchigem Lockdown empfingen auch in den Bundesländern Wien und Niederösterreich die Geschäftsleute wieder Kunden. In den restlichen sieben Bundesländern hatte der Handel den Lockdown schon früher beendet. Die Branche hofft auch dank vieler Sonderangebote auf einen vielversprechenden Neustart. Das sei dringend nötig, sagte der Sprecher des Handelsverbands, Rainer Will, dem TV-Sender Oe24. „Jeder zweite Händler hat Existenzängste.“ Nicht zuletzt vor Modeläden bildeten sich in Wien teils lange Warteschlangen.

Max Seidenfaden