Frankreich hält an der Impfung mit dem Vakzin des Herstellers Johnson & Johnson fest. Es würden, wie geplant, Menschen im Alter von über 55 Jahren geimpft, sagte Regierungssprecher Gabriel Attal am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Paris. Eine erste Lieferung mit rund 200 000 Impfdosen sei im Land bereits eingetroffen.

Der US-Pharmakonzern Johnson & Johnson hatte am Dienstag mitgeteilt, dass er den Marktstart seines Impfstoffs in Europa verzögert. Man habe Berichte über Sinusvenenthrombosen erhalten und sich für die Verzögerung entschieden. Der Konzern arbeite nun mit Experten und den Gesundheitsbehörden an der Untersuchung der Fälle.

Wie Attal sagte, hält die Regierung auch am Impfstoff von Astrazeneca fest. Der Sprecher räumte aber ein, dass es Zweifel in der Bevölkerung an diesem Impfstoff gebe. Frankreich mit seinen rund 67 Millionen Einwohnern ist stark von der Coronavirus-Pandemie betroffen - es starben annähernd 100 000 Menschen.

Michael Rabba

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und brandenburgische Bildungsministerin Britta Ernst hat die Pläne für eine bundeseinheitliche Regelung im Umgang mit Schulschließungen grundsätzlich begrüßt. Mit Blick auf das bisherige Verfahren mit Ministerpräsidentenkonferenzen, anschließenden Änderungen der jeweiligen Corona-Landesregelungen und schließlich oft sehr kurzfristigen Informationen für Schulen sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch bei einer Online-Diskussion des Beamtenbundes dbb: „Wenn dieses Bundesgesetz allein dafür schon helfen würde, wäre es glaube ich ein guter Schritt, weil das hat alle Nerven strapaziert.“

Ernst verwies darauf, dass die Schulen oft erst am Freitag nach Beschlüssen im jeweiligen Bundesland informiert werden konnten, was sie am Montag zu tun hätten. „Insofern ist es dann eine Klarheit, dass ab 200 die Schulen im Distanzunterricht sind.“ Unterhalb einer Inzidenz von 200 hätten die Länder nach wie vor die Hoheit.

Das Bundeskabinett hatte am Dienstag entsprechende Änderungen des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Mit der „Bundes-Notbremse“, die noch Bundestag und Bundesrat passieren muss, soll es künftig bundeseinheitliche Regeln im Umgang mit Corona geben. So sind feste Vorgaben für Ausgangsbeschränkungen, Geschäfts- oder Schulschließungen gekoppelt an bestimmte Ansteckungszahlen vorgesehen. Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz 200, soll zum Beispiel Präsenzunterricht an Schulen untersagt werden.

Michael Rabba

Die Grünen in Niedersachsen haben im anhaltenden Corona-Lockdown eine Förderung für Konzerte per Videoübertragung und für eine schrittweise Öffnung von Musikevents gefordert. Ihre Landtagsfraktion schlug am Mittwoch eine Übernahme des in Bremen bereits erfolgreich gestarteten Modells „Club 100“ vor. Dazu sollen Corona-Hilfsgelder des Landes genutzt werden.

Das Bremer Modell funktioniert so, dass Konzerte, solange kein Publikum zugelassen ist, per Videoübertragung live gestreamt werden und für den Zugang auch Online-Tickets verkauft werden. Der Veranstaltungsort wird den Bands kostenlos zur Verfügung gestellt. Einen entsprechenden Antrag der Grünen-Fraktion berät bereits der Landtag.

„Niedersachsens Landesregierung hat seit mehr als einem Corona-Jahr die Kultur nicht im Blick“, meinte die Grünen-Fraktionschefin Julia Hamburg. Spärlich und schwächer als anderswo flössen Hilfen. Dabei werde übersehen, dass auch die Kultur systemrelevant und ungemein wichtig für die Gesellschaft sei. „Die Kultur- und Veranstaltungsbranche braucht dringend Hilfe, eine Perspektive und vor allem Planbarkeit.

Das Bremer Modell „Club 100“ biete die Chance, schon während der Lockdown-Phase mit geringem Risiko Veranstaltungen zu organisieren, sagte die Abgeordnete Eva Viehoff. Mit einer Anschubfinanzierung des Landes ließen sich auch in Niedersachsen 2021 sicher noch Live-Angebote ermöglichen.

Michael Rabba