Im Tauziehen um strengere Corona-Regeln angesichts steigender Infektionszahlen hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) die „Bundes-Notbremse“ verteidigt. „Unverantwortlich wäre es jetzt, eine ganz lange wissenschaftliche Debatte darüber zu führen, was man alles auch anders machen könnte, ohne zu handeln“, sagte der SPD-Politiker der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwoch). „Wir können jetzt nicht Doktorarbeiten und Habilitationen schreiben. Wir müssen die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützen.“

Die sogenannte Bundes-Notbremse sieht einheitliche Regelungen wie Ausgangsbeschränkungen für Regionen mit einer Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen binnen einer Woche pro 100 000 Einwohner vor. Unter anderem dürfen bei einer höheren Inzidenz zudem die meisten Läden, Freizeit- und Kultureinrichtungen sowie die Gastronomie nicht öffnen. „Ausgangsbeschränkungen wirken. Wir haben in vielen Ländern gesehen, dass sie zu einer Senkung der Infektionen beitragen“, betonte der Kanzlerkandidat der SPD. Die Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes beschloss das Kabinett am Dienstag.

Über die genaue Ausgestaltung der Novellierung dürfte aber im Bundestag noch viel diskutiert werden - bereits kurz nach Bekanntwerden des Entwurfs wurde hier vor allem an den geplanten Ausgangsbeschränkungen Kritik laut. „Es geht darum, Kontakte zu beschränken und das ist ein Weg, das zu erreichen - neben vielen anderen, die ebenfalls in dem Gesetz vorgesehen sind“, betonte Bundesfinanzminister Scholz.

Max Seidenfaden

 Die seltenen schweren Nebenwirkungen nach der Impfung mit den Präparaten von Astrazeneca und Johnson & Johnson hängen deutschen Experten zufolge möglicherweise mit dem speziellen Typ dieser Impfstoffe zusammen. „Die Tatsache, dass beide Impfstoffe auf dem gleichen Prinzip beruhen und die gleichen Probleme verursachen, spricht meines Erachtens eher dafür, dass der Vektor selbst die Ursache ist“, sagte Johannes Oldenburg vom Universitätsklinikum Bonn der Deutschen Presse-Agentur. Allerdings sei das zum gegenwärtigen Zeitpunkt spekulativ.

Der US-Pharmakonzern Johnson & Johnson hatte am Dienstag wegen Berichten über sogenannte Sinusvenenthrombosen nach der Impfung den Marktstart seines Präparats in Europa aufgeschoben. Zuvor hatten Behörden in den USA ein vorübergehendes Aussetzen der Impfungen empfohlen, nachdem im Land sechs Fälle der Hirnvenenthrombosen erfasst worden waren.

Auch Clemens Wendtner vermutet, dass bei beiden Impfstoffen ein ähnlicher Mechanismus den Nebenwirkungen zugrunde liegt. „Wir haben im Fall von Johnson & Johnson die gleichen Nebenwirkungen, die auch bei Astrazeneca aufgetaucht sind“, sagt Wendtner, Chefarzt an der München Klinik Schwabing. „Da stellt sich die Frage, ob es hier einen Klasseneffekt gibt, also die Adenoviren, die als Vektoren genutzt werden, die Probleme auslösen.“

Max Seidenfaden