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Studie: Corona-Schulden des Staates erreichen 650 Milliarden Euro

09:55
13.04.2021
Bund, Länder und Kommunen werden im Zuge der Corona-Bekämpfung voraussichtlich einen Schuldenberg in Höhe von rund 650 Milliarden Euro auftürmen. Das geht aus einer aktuellen Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor. «Je nachdem, was in den kommenden Wochen und Monaten noch passiert, kann diese Zahl auch noch größer werden», sagte IW-Direktor Michael Hüther nach einem vorab verbreiteten Manuskript am Dienstag bei der Präsentation der Studie «Wer zahlt die Krise? Wie Deutschland die Corona-Schulden bewältigt».

«Die Corona-Pandemie war und ist die größte Wirtschafts- und gesellschaftspolitische Herausforderung der Nachkriegszeit», sagte Hüther. Noch nie seit 1945 habe der Staat so viel Geld in so kurzer Zeit für ein Ziel ausgegeben wie in der Corona-Pandemie. Nun stelle sich die Frage, wie sich die Kosten bewältigen lassen.

Die Konjunkturexperten des IW drängen darauf, auf einen allzu schnellen Schuldenabbau zu verzichten und der öffentlichen Hand lieber Spielräume für notwendige Investitionen etwa in Infrastruktur zu lassen. «Statt wie vom Bund geplant in 20 Jahren sollten die Schulden in 40 Jahren zurückbezahlt werden», heißt es in der Studie. Außerdem empfehlen die Experten «einen moderate Öffnung der Schuldenbremse», um den Handlungsspielraum der Bundesländer zu erhöhen.

Max Seidenfaden

Kabinett beschließt verpflichtende Corona-Testangebote für Firmen

09:24
13.04.2021
 Die Unternehmen in Deutschland müssen ihren Beschäftigten verpflichtend Corona-Tests anbieten, wenn sie nicht im Homeoffice arbeiten. Das hat das Bundeskabinett nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag beschlossen. «Im Grundsatz müssen Betriebe ihren Beschäftigten einmal pro Woche ein Testangebot machen. Nur ausnahmsweise darf die Verpflichtung 2 Tests pro Woche umfassen», teilte das Wirtschaftsministerium mit. Es handelt sich bei dem Beschluss lediglich um eine Angebotspflicht, eine Testpflicht für Arbeitnehmer gibt es nicht. Auch eine Dokumentationspflicht soll es nicht geben.

Lange hatte sich das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) gegen einen solchen Beschluss gesträubt und nach Angaben des Ministeriums auf die Freiwilligkeit von Unternehmen gesetzt.

Für viele Unternehmen ändert sich mit einer solchen Angebotspflicht aus Sicht des Wirtschaftsministeriums nicht viel. Nach Angaben des Ministeriums bieten inzwischen rund 70 Prozent der Unternehmen ihren Beschäftigten wöchentliche Testmöglichkeiten an, weitere Angebote kämen hinzu. Das belegten auch die Befragungen der Bundesregierung aus der vergangenen Woche. Mitte März waren es noch rund 35 Prozent.

Max Seidenfaden

Deutschland-Tourismus weiter im Corona-Tief

09:07
13.04.2021
Der Corona-Lockdown hat die Hotellerie in Deutschland weiter fest im Griff. Die Zahl der Übernachtungen brach im Februar im Vergleich zum Vorjahresmonat um rund drei Viertel (76,0 Prozent) auf 7,2 Millionen ein, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Besonders dramatisch fiel der Rückgang bei den ausländischen Gästen aus. Hier verringerte sich die Zahl der Übernachtungen um 86,2 Prozent auf 0,8 Millionen. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Inland ging um 73,6 Prozent auf 6,4 Millionen zurück.

Touristische Übernachtungen sind derzeit verboten. Hotels, Pensionen oder Gasthöfe dürfen seit vergangenem Herbst nur noch Geschäftsreisende aufnehmen. Doch für viele Betriebe lohnt sich der Aufwand offenbar nicht: Von den rund 51.000 vom Statistischen Bundesamt erfassten Beherbergungsbetrieben hatten im Februar nur 29 300 geöffnet. Im Corona-Krisenjahr 2020 war die Zahl der Übernachtungen von Reisenden aus dem In- und Ausland gegenüber dem Vorjahr um 39,0 Prozent auf das Rekordtief von 302,3 Millionen gesunken.

Max Seidenfaden