Erstmals ist die Ausfuhr von Corona-Impfstoff aus der Europäischen Union in einen Drittstaat gestoppt worden. Italien verhinderte die Lieferung von 250.000 Dosen Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astra-Zeneca an Australien, wie EU-Kreise am Donnerstag bestätigten. Zuerst hatte die „Financial Times“ darüber berichtet. Astra-Zeneca wollte auf Nachfrage keinen Kommentar abgeben.
Grundlage ist ein Ende Januar wegen des Impfstoffmangels eingeführtes System zur Exportkontrolle. Demnach müssen Pharmakonzerne mit EU-Lieferverpflichtungen Ausfuhrgenehmigungen für in der EU produzierte Impfstoffe beantragen. Wenn Hersteller die EU bei Liefermengen unrechtmäßig benachteiligen, können Genehmigungen verweigert werden. Astra-Zeneca hält die ursprünglich zugesagte Liefermenge an die EU im ersten Quartal nicht ein, was für großen Unmut gesorgt hat.
Ausgenommen von dem System sind Exporte in eine Reihe von Partnerländern und in Entwicklungsländer. Zu den Partnerländern zählen die Schweiz, Israel und die Ukraine - nicht aber Großbritannien und Kanada. Zuständig für die Ausfuhrgenehmigungen ist der EU-Mitgliedstaat, in dem die für den Export vorgesehenen Impfstoffe produziert wurden. Die EU-Staaten holen vor Entscheidungen die Stellungnahme der EU-Kommission ein.
Im vorliegenden Fall waren sich Rom und Brüssel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einig. Zuvor waren nach EU-Angaben 150 Exportanträge anderer Firmen genehmigt worden, unter anderem von Biontech/Pfizer, das von Europa aus viele Länder beliefert. Biontech/Pfizer und Moderna halten ihre Lieferziele an die EU-Staaten nach offiziellen Angaben im ersten Quartal ein oder haben sie sogar gesteigert, auch wenn die Mengen zeitweise schwankten.