Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich für hohe Bußgelder ausgesprochen, sollte sich jemand bei Corona-Impfungen vordrängeln. Sie finde solches Verhalten „wirklich rücksichtslos den Gruppen gegenüber, die ein sehr hohes Risiko haben, sehr schwer zu erkranken, wenn sie nicht geimpft werden“, sagte sie dem Tagesspiegel (Online/Print Sonntag).

„Ich finde den Vorschlag für ein Bußgeld für die Impfdrängler angemessen. Das wäre ein starkes Signal“, sagte sie mit Blick auf Überlegungen der großen Koalition im Bund, bis zu 25 000 Euro Bußgeld für solche Fälle zu verhängen.

„Aber es muss auch klar sein, dass kein Impfstoff weggeworfen wird“, sagte die Ministerpräsidentin. In Rheinland-Pfalz gebe es klare Regeln. „Wenn Impfstoff absehbar übrig ist an dem Tag, werden einfach Menschen kontaktiert aus der gleichen Prioritätengruppe. In Gruppe 1 sind ja auch Rettungsorganisationen oder ambulante Pflegedienste.“

Sarah Haferkamp

Die Grünen fordern angesichts kriselnder Firmen schnelle Hilfen. „Mich erreichen fast täglich Hilferufe von Unternehmerinnen und Unternehmen, die um ihre Existenz bangen. Die vollmundig versprochenen Corona-Hilfen von Bund und Land helfen leider nicht, wenn sie nicht ankommen“, sagte Detlev Schulz-Hendel, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Landtag. Er forderte die Landesregierung auf, schnell aktiv zu werden.

Zudem beklagte er einen Mangel an Informationen: Unklar sei beispielsweise, welche Arten von Investitionen gefördert werden, was aus den rund 2600 Unternehmen werde, die umsonst eine Förderung beantragt haben und warum im Programm Neustart Niedersachsen Unternehmen der Automobilindustrie besonders gefördert würden. „Wir brauchen jetzt einen zupackenden Wirtschaftsminister, der schnell Überbrückungskredite für die Unternehmen realisiert, bis die eigentlichen Hilfszahlungen bei Ihnen ankommen. Für die Unternehmen, die trotz des Bedarfs durch die bisherigen Hilfsprogramme fallen, braucht es einen Härtefallfonds“, forderte Schulz-Hendel.

Sarah Haferkamp

Bei der Nordischen Ski-WM in Oberstdorf sind drei Personen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Betroffen sind zwei Mitglieder des italienischen Skisprung-Teams der Frauen sowie ein Mitglied von Sloweniens Delegation der Skisprung-Frauen, wie der Weltverband Fis am Samstagmorgen mitteilte. Alle drei Personen wurden sofort isoliert, hieß es weiter. Namen wurden nicht genannt. Die örtliche Gesundheitsbehörde ermittelte zudem eine weitere Kontaktperson, die sich nun ebenfalls in Quarantäne befindet.

Bei den Titelkämpfen im Allgäu werden alle Beteiligten engmaschig getestet. Alle sechs Tage ist ein PCR-Test zu absolvieren, dazwischen müssen alle zwei Tage Antigen-Tests gemacht werden. Bei den ersten 4000 Tests bis zum WM-Beginn hatte es nur einen Verdachtsfall gegeben. Die WM findet coronabedingt komplett ohne Zuschauer statt.

Sarah Haferkamp