Die große Koalition will die Grundlage dafür schaffen, dass mehrere Corona-Regelungen etwa zu Impfungen und Tests über Ende März hinaus weiterlaufen. Sie beruhen darauf, dass der Bundestag auch weiterhin eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ feststellt - darüber soll das Parlament künftig aber regelmäßig neu entscheiden müssen. Ein Gesetzentwurf, den Union und SPD am Freitag einbringen wollen, sieht einen Drei-Monats-Mechanismus vor: Beschließt der Bundestag nicht spätestens drei Monate nach der Feststellung einer solchen Lage, dass sie fortbesteht, soll sie als aufgehoben gelten.

Diese Ausnahmelage gibt dem Bund besondere Befugnisse, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen. Diese sind aber bisher bis 31. März befristet. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die Pandemie hält sich nicht an Fristen.“ Die unsichere Infektionslage halte über März hinaus an. „Daher streben wir eine befristete Verlängerung der epidemischen Lage bis zum 30. Juni an.“ Nur so gebe es die gesetzliche Grundlage für nötige Maßnahmen und Verordnungen, die sonst auslaufen. Es handele sich aber nur um den rechtlichen Rahmen. „Intelligente Öffnungskonzepte und entsprechende Lockerungen sind grundsätzlich möglich.“

Max Seidenfaden

 Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 9860 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Außerdem wurden 556 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI vom Freitag hervorgeht. Am Freitag vergangener Woche hatte das RKI 12.908 Neuinfektionen und 855 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Freitagmorgen bundesweit bei 62,2.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.320.093 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 12.02., 00.00 Uhr). Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.101.000 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 64.191.

Max Seidenfaden

Bremen und Niedersachsen:

• Im Land Bremen ist die Zahl der Corona-Infektion um 82 auf nun 16.802 Fälle gestiegen. Bei den genesenen Menschen kamen 91 Personen hinzu, der Wert liegt nun bei 15.643. Allerdings hat es auch zwei weitere Todesfälle - jeweils einen in Bremen und Bremerhaven - im Zusammenhang mit dem Coronavirus gegeben, insgesamt gibt es nun 307 Verstorben.
• Schnelltests, mehr Unterricht in der Klasse und ein Stärken von Schülern und Lehrkräften in der Corona-Krise: Mit einem Bündel von Maßnahmen will das Kultusministerium die Weichen für eine schrittweise und sichere Rückkehr zu mehr Normalität in Schule und Kinderbetreuung in Niedersachsen stellen. Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) hat einen Zehn-Punkte-Plan zum weiteren Betrieb von Schulen und Kindertagesstätten vorgelegt.
  

Deutschland und die Welt: 

• Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 10.237 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 666 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet
• Der britische Pharmakonzern Astrazeneca will bereits im kommenden Herbst die nächste Generation seines Corona-Impfstoffes ausrollen, der noch besser vor kursierenden Virus-Varianten schützen soll.
• Nach der Ausbreitung des mutierten Coronavirus in Tschechien und Teilen Österreichs hat die Bundesregierung neue Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen zu besagten Ländern beschlossen. Diese beginnen am Sonntag ab 0 Uhr.

Max Seidenfaden